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Erfolge und Misserfolge des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in seiner ersten Amtsperiode

Ein DOSSIER mit 36 Beiträgen. mehr »

2013 wurde der gemäßigte Geistliche Hassan Rouhani zum siebten Präsidenten des Iran gewählt. Zuvor hatte der islamische Hardliner Mahmoud Ahmadinedschad durch einen Konfrontationskurs gegen die USA und Israel das Land acht Jahre lang politisch weiter isoliert und wirtschaftlich an den Rand des Ruins getrieben. Besonders mit der Weiterentwicklung des Atomprogramms hatte Ahmadinedschad für mehr internationale Sanktionen gegen den Iran gesorgt.

Hassan Rouhani gehört zwar seit der Gründung der Islamischen Republik Iran im Jahr 1979 zur Herrschaftselite des Landes und war sowohl mit Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini als auch mit dessen Nachfolger Ayatollah Ali Khamenei eng verbunden. Bis 2003 trat Rouhani selbst jedoch kaum öffentlich in Erscheinung. Zwischen 2003 und 2005 führte er als Chefunterhändler des Iran die Atomverhandlungen mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich. Aber auch da berichteten iranische Medien kaum über den als moderat geltenden Geistlichen.

2005, nach der Wahl von Mahmoud Ahmadinedschad zum Präsidenten, verschwand Rouhani von der Bildfläche und tauchte erst 2013 wieder auf, als er selbst für das Präsidentenamt kandidierte. Im Wahlkampf versprach er, zurückzuschrauben, was sein Vorgänger an Einschränkungen bei den politischen und persönlichen Freiheiten der IranerInnen, im kulturellen Bereich, den internationalen Beziehungen und hinsichtlich der Atomverhandlungen eingeführt hatte. Auch den Einfluss der Revolutionsgarde in Politik und Wirtschaft, der unter Ahmadinedschad enorm zugenommen hatte, wollte Rouhani reduzieren.

Viele Iran-Experten sahen in seinen Wahlversprechen die Fortführung des Reformkurses, den Ex-Präsident Mohammad Khatami (1997-2005) in die Wege geleitet hatte. Und Rouhani würde mehr Chancen für die Realisierung von Reformen haben, so die Meinung der Experten, denn – anders als Khatami – habe er enge Beziehungen zu den Hardlinern um Staatsoberhaupt Khamenei und werde von den gemäßigten und reformorientierten Geistlichen und Politikern unterstützt.

Hassan Rouhani gewann am 14. Juni 2013 die Wahlen im Iran mit 50,71 Prozent der Stimmen. Seine Wahlversprechen konnte der – am 20. Mai 2017 in seine zweite Amtsperiode gewählte – Präsident des Iran in seiner ersten Amtszeit allerdings wenig bis gar nicht erfüllen.

Was Rouhani erreicht hat, wo und warum er Misserfolge verzeichnete, soll im vorliegenden Dossier behandelt werden. Das Dossier erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann wissenschaftliche und empirische Forschung nicht ersetzen.

Rouhanis Erfolge und Misserfolge im Bereich:

INNENPOLIKTIK

 

AUßENPOLITIK

 

WIRTSCHAFT

 

SOZIALES

 

UMWELT

 

SPORT

 

ZENSUR

 

KULTUR