Politik Archive - Iran Journal

Zwei Wochen danach – was ist geschehen?

Rund zwei Wochen nach der heftigsten Protestwelle in Iran seit der Revolution von 1979 ist noch immer unklar, wie groß ihr tatsächliches Ausmaß war – und wie brutal ihre Niederschlagung. Sicher ist nur: Die Islamische Republik hat die Straßenproteste vorerst… mehr »

Was, wenn das Internet nicht mehr zurückkommt?

Warum es realistisch ist, dass der Zugang zum globalen Internet in Iran kein Recht mehr ist, sondern zu einem kontrollierten Privileg wird: Das Regime plant offenbar, das weltweite Netz dauerhaft zu beschränken und nur ausgewählten Personen, die vom Regime geprüft… mehr »

Hat die Islamische Republik „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen?

Nach den landesweiten Protesten im Iran sprechen Menschenrechtsorganisationen von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Doch erfüllt das Vorgehen des Regimes tatsächlich die Kriterien des internationalen Strafrechts? Eine juristische Einordnung der Vorwürfe Seit zwei Wochen war Iran Schauplatz beispielloser landesweiter Proteste. Das… mehr »

„Terroristen, Zerstörer, Trumps Vasallen“: Khameneis Sprache und die Folgen

Das Internet ist abgeschaltet, die Sicherheitskräfte haben völlige Freiheit und das offizielle Narrativ zur Legitimation des Tötens beherrscht die Medien. Fern der Blicke der Weltöffentlichkeit führt das iranische Regime einen Krieg im Inneren; der Generalstaatsanwalt des Landes nennt die Protestierenden… mehr »

Internetabschaltung inmitten der größten regimekritischen Proteste

Während in zahlreichen iranischen Städten seit Tagen massive Proteste gegen die Staatsführung stattfinden, hat das islamische Regime am Donnerstag, den 8. Januar, den Internetzugang der Bevölkerung unterbrochen. Dennoch zeigen Bilder aus Iran weitläufige Demonstrationen in mindestens 50 Städten. Laut der… mehr »

Neunter Tag der Proteste in Iran: mindestens 25 Demonstranten getötet

In Iran setzen Demonstrant*innen ihre Proteste am neunten Tag in Folge fort. Die Bewegung fordert den Sturz des Regimes, das sie für die schweren Krisen des Landes, insbesondere die wirtschaftliche Not, verantwortlich macht. Aktuellen Berichten zufolge haben auch am heutigen… mehr »

Die Rolle der Justiz bei Schikanen gegen Baha’i

In der Islamischen Republik Iran ist die Justiz laut Verfassung eine Institution, die unparteilich Gerechtigkeit und Rechtssicherheit garantieren soll. Für die Glaubensgemeinschaft der Baha’i in Iran jedoch ist sie seit Jahrzehnten kein Schutz mehr, sondern eines der zentralen Instrumente staatlicher… mehr »

Musk demaskiert. Das Internet als Herrschaftsinstrument

Geheimnisse bleiben nie geheim. Elon Musks X sorgte vor Kurzem für Aufregung in Iran: Eine neue Funktion der Plattform zeigt, in welchem Land, in welcher Region ein Nutzerkonto angesiedelt ist. Damit sind viele bislang gut gehütete Geheimnisse der Islamischen Republik… mehr »

Brot oder Raketen? – Die Islamische Republik am Scheideweg

In Iran gilt die Sorge der „Menschen auf der Straße“ dem Überleben – die Sorge der Islamischen Republik dagegen dem „Überleben des Systems“. Beide Seiten kämpfen um Existenz, doch die großen Bühnen, Plakatwände, Lautsprecher und Fernsehkanäle spiegeln nur Letzteres wider.… mehr »

Sanktionen reloaded: Der Iran und das Gespenst des Krieges

Ende September wurde der Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem eine lange Liste von UN-Resolutionen gegen die islamische Republik in Kraft tritt, die alle Mitglieder einhalten müssen. In Iran halten viele dies für den sicheren Vorboten eines neuen Krieges. Ein Kommentar von… mehr »