Kategorie: Politik

Proteste gegen die Wirtschaftskrise in Iran

Seit dem 28. Dezember protestieren Menschen in Teheran erneut gegen die wirtschaftliche Lage im Land. Auslöser ist der anhaltende Absturz der iranischen Währung Rial, die am Sonntag einen neuen Tiefstand erreicht hat.  Am Sonntagmorgen war zunächst bekannt geworden, dass Basarhändler*innen… mehr »

Die Rolle der Justiz bei Schikanen gegen Baha’i

In der Islamischen Republik Iran ist die Justiz laut Verfassung eine Institution, die unparteilich Gerechtigkeit und Rechtssicherheit garantieren soll. Für die Glaubensgemeinschaft der Baha’i in Iran jedoch ist sie seit Jahrzehnten kein Schutz mehr, sondern eines der zentralen Instrumente staatlicher… mehr »

Musk demaskiert. Das Internet als Herrschaftsinstrument 

Geheimnisse bleiben nie geheim. Elon Musks X sorgte vor Kurzem für Aufregung in Iran: Eine neue Funktion der Plattform zeigt, in welchem Land, in welcher Region ein Nutzerkonto angesiedelt ist. Damit sind viele bislang gut gehütete Geheimnisse der Islamischen Republik… mehr »

Brot oder Raketen? – Die Islamische Republik am Scheideweg

In Iran gilt die Sorge der „Menschen auf der Straße“ dem Überleben – die Sorge der Islamischen Republik dagegen dem „Überleben des Systems“. Beide Seiten kämpfen um Existenz, doch die großen Bühnen, Plakatwände, Lautsprecher und Fernsehkanäle spiegeln nur Letzteres wider.… mehr »

Sanktionen reloaded: Der Iran und das Gespenst des Krieges

Ende September wurde der Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem eine lange Liste von UN-Resolutionen gegen die islamische Republik in Kraft tritt, die alle Mitglieder einhalten müssen. In Iran halten viele dies für den sicheren Vorboten eines neuen Krieges. Ein Kommentar von… mehr »

Das radikale Europa und der geschwächte Gottesstaat

Die Zeit drängt. Bis Ende September muss die Islamische Republik vieles offenlegen und weit über ihren eigenen Schatten springen. Europa setzt den Machthabern in Teheran eine ultimative Frist – sonst kommt der „Snapback-Mechanismus“ zum Einsatz. Bekommt Ali Khamenei mit, was… mehr »

Enteignung von Bahai: „staatlich organisierter Diebstahl“

Im Iran sind erneut Mitglieder der Bahai-Gemeinschaft ins Visier der Behörden geraten. In der Stadt Isfahan haben die Behörden mindestens 22 Menschen allein aufgrund ihres Glaubens enteignet. Die Vorfälle zeigen, wie das Regime eigene Gesetze missbraucht, um religiöse Minderheiten zu… mehr »

Wer entscheidet, wohin die Reise geht?

Zwölf Tage Krieg haben den Iran erschüttert, doch der eigentliche Konflikt beginnt erst jetzt. Die Islamische Republik taumelt zwischen Nationalismus, Repression und der Angst vor dem Zerfall. Khameneis Macht schwindet – und mit ihr jede Gewissheit über die Zukunft des… mehr »

„Wir sind besorgter um den Iran als je zuvor“

Seit dem dem zwölftägigen Krieg zwischen Iran und Israel Ende Juni bereiten sich zahlreiche oppositionelle Gruppen und Akteur*innen im Iran auf ein mögliches Ende der Islamischen Republik vor. In zahlreichen Stellungnahmen, Fernsehinterviews und öffentlichen Auftritten bleibt jedoch offen, wie genau… mehr »