Am Dienstag, den 20. August, haben iranische Sicherheitskräfte das Deutsche Sprachinstitut Teheran (DSIT), auch bekannt als Goethe-Institut, auf Anordnung der Justizbehörden geschlossen. Dies führte zu einer sofortigen diplomatischen Reaktion Deutschlands, das ankündigte, den iranischen Botschafter einzubestellen. Das DSIT wurde 1995… mehr »

Am dritten Tag der Debatten des iranischen Parlaments (Majlis) über den Kabinettsvorschlag des neuen Präsidenten Masoud Pezeshkian ist es zu Spannungen unter den Abgeordneten gekommen. Einige Hardliner unter den Parlamentariern kritisierten, wie die Debatte über die künftigen Minister*innen geführt wird.… mehr »

Der kommissarische Außenminister der Islamischen Republik Ali Bagheri-Kani hat auf die Friedensverhandlungen in Gaza mit deutlicher Skepsis reagiert. Er betonte, Israel sei nicht zu vertrauen. Am Freitag, den 16. August, gab Bagheri-Kani bekannt, dass Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, der… mehr »

Abbas Araghchi, der von Präsident Masoud Pezeshkian als neuer Außenminister des Iran vorgeschlagen wurde, hat in jüngsten Aussagen klargemacht, dass das Atomabkommen, auch bekannt als „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA), „nicht wiederbelebbar“ sei. Dies erklärte Araghchi bei Sitzungen mit… mehr »

Die Islamische Republik Iran hat die Aufforderung Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, Zurückhaltung gegenüber Israel zu üben, als „ohne politische Logik“ und „im Widerspruch zu den Prinzipien des Völkerrechts“ zurückgewiesen. Am Dienstag, den 13. August, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums,… mehr »

Die Pflegekräfte in der iranischen Stadt Shiraz setzen ihren Streik fort, obwohl sie mit Drohungen und Einschüchterungen konfrontiert werden. Mehr als eine Woche nach Beginn des Streiks erklären sie, dass sie ihren Arbeitskampf fortsetzen werden, solange ihre Forderungen nicht erfüllt… mehr »

Der neue iranische Präsident Masoud Pezeshkian hat mehr als einen Monat nach seiner Wahl dem Islamischen Parlament Majlis seine Vorschläge für das Kabinett präsentiert. Die Liste der vorgeschlagenen Minister*innen wurde am Sonntag, dem 11. August, in einem Schreiben an Mohammad… mehr »

Internationale Organisationen haben Besorgnis über Sicherheit und Wohlbefinden der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi und anderer weiblicher politischer Gefangener geäußert, nachdem Berichte über deren Misshandlung im Evin-Gefängnis bekannt geworden sind. Die prominente Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi, bekannte Kritikerin des iranischen Regimes, wurde… mehr »

Laut der Iran Human Rights Organization (IHRNGO), einer in Norwegen ansässigen Nichtregierungsorganisation, sind seit den Präsidentschaftswahlen im Iran am 6. Juli mindestens 87 Personen in iranischen Gefängnissen hingerichtet worden. Menschenrechtsorganisationen hatten bereits zuvor vor einer Zunahme der Hinrichtungen nach den… mehr »

Der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte internationale Untersuchungsausschuss hat in einem neuen Bericht offiziell bestätigt, dass Minderheiten im Iran seit Beginn der „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung im Jahr 2022 unverhältnis- und übermäßig unterdrückt wurden. Der am Montag, dem 5. August, veröffentlichte Bericht dokumentiert,… mehr »