Die Organisation „Defending Free Flow of Information Organization“ (DeFFI) hat in ihrem monatlichen Bericht eine drastische Zunahme der juristischer Repressionen gegen Journalist*innen im Iran verzeichnet. Der Bericht für den August 2024 stellt fest, dass die Verfolgung und Bestrafung von Journalist*innen mit dem Amtsantritt der Regierung von Masoud Pezeshkian weiter intensiviert wurde. Laut DeFFI sind juristische Maßnahmen gegen Journalist*innen im Vergleich zum Vormonat um das Fünffache gestiegen.

Zu den schwerwiegendsten Fällen zählen die Verurteilungen von Niloufar Hamedi und Elahe Mohammadi zu jeweils fünf Jahren Haft sowie die Verurteilung von Omid Faraghat wegen Propaganda gegen das System zu sechs Monaten Gefängnis. Ebenfalls im vergangenen Monat wurde die Haftstrafe gegen Foad Sadeghi vollstreckt. Sadeghi war wegen seiner Recherchen über Korruption in einer staatlichen Behörde verurteilt worden.

In der Provinz Chuzestan wurden drei Journalist*innen aus Abadan vor das Revolutionsgericht geladen. In Iranshahr in der Provinz Sistan und Belutschistan wurden zwei Reporter Opfer physischer Angriffe durch die Sicherheitskräfte und rechtlicher Schritte wegen ihrer Berichterstattung über die Belutsch-Minderheit in der Region. Zudem wurden die Chefredakteure der reformernahen Tages- und Online-Zeitungen Shargh Online und Etemad vom Pressegericht verurteilt. Der Staatsanwalt der Metropole Isfahan leitete ein Strafverfahren gegen den Chefredakteur von Boyer News ein, wegen der Berichterstattung des Portals über die Proteste in der Region.

Weitere Vorfälle im August umfassen unter anderem die Klage des Verkehrsministeriums gegen einen Reporter des Wirtschaftsnachrichtenportals Eghtesad Online, wegen eines Berichts des Portals über ein Korruptionsfall im Ministerium, gerichtliche Maßnahmen gegen Journalist*innen in Tabriz und Zanjan sowie einen Messerangriff auf den kurdischen Journalist*innen Jalal Ghavami.

Insgesamt dokumentierte DeFFI im August mindestens zwölf Fälle, in denen iranische Justiz- und Sicherheitsbehörden die gesetzlichen Rechte von Journalist*innen verletzt haben. Die Zahl der inhaftierten Journalist*innen und Medienaktivisten stieg im vergangenen Monat auf neun.

DeFFI, eine gemeinnützige Organisation, die während der „Frau-Leben-Freiheit“-Proteste gegründet wurde, weist darauf hin, dass Präsident Masoud Pezeshkian im August einer Bitte des Journalistenverbands von Teheran zugestimmt hat, Regierungsbeschwerden gegen Medienvertreter*innen zurückzuziehen. Trotzdem wurden im vergangenen Monat sieben neue Klagen gegen Journalist*innen und Medienunternehmen eingereicht.

Das Committee to Protect Journalists (CPJ) mit Sitz in New York hat in seinem Bericht im Januar Iran als das sechstgrößte Gefängnis für Journalist*innen weltweit einstuft, hinter China, Myanmar, Belarus, Russland und Vietnam.

Foto: deffi.org

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