Kategorie: Politik

„Stimme und Antlitz“ – Funk und Fernsehen im Iran

Die meisten GroßstädterInnen im Iran schauen sich längst ausländische Satelliten-Fernsehprogramme an. Doch in Wahlzeiten können auch die streng kontrollierten staatlichen Hörfunk- und Fernsehsender entscheidend sein, vor allem auf dem Land. Wen wollen die Programmmacher als künftigen Präsidenten, und wer steckt… mehr »

Rouhanis neoliberal-autoritäre Wirtschaftsdoktrin

Wirtschaftspolitisch hat Irans Präsident Hassan Rouhani keine großen Erfolge erzielen können. Das liegt auch an seinen neoliberalen Vorstellungen, die einem inklusiven Wirtschaftswachstum, von dem breite gesellschaftliche Kreise profitieren, nicht dienlich sind. Statt dessen haben seit seiner Amtsübernahme Armut und Ungleichheit… mehr »

Molaverdi fordert Ministerposten für Frauen

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat mit Shahindokht Molaverdi eine Frau als seine Stellvertreterin für Frauen- und Familienpolitik ausgewählt, die von den meisten iranischen Frauenaktivistinnen respektiert wird. Molaverdi hat in den vergangenen vier Jahren einige Vorstöße zur Aufhebung der rechtlichen… mehr »

Häusliche Gewalt gegen Frauen in der Islamischen Republik

Immer wieder werden Frauen im Iran Opfer häuslicher Gewalt. Von Gesetzen geschützt wurden sie bislang kaum. Daran hat trotz anderslautender Versprechen auch die Regierung Rouhani bislang wenig ändern können. Dennoch verspricht die Frauenbeauftragte der Regierung kurz vor den Wahlen, dass… mehr »

Irans janusköpfige Außenpolitik

Die Außenpolitik des Iran stellt ein komplexes Phänomen dar, das je nach Operationsgebiet unterschiedlichen Prioritäten verpflichtet ist. Vor allem in Syrien und im Irak verfolgt der Iran eine hegemoniale Politik, die nicht im Einklang mit Rouhanis außenpolitischer Devise des „konstruktiven… mehr »

Industrie als Sorgenkind der iranischen Wirtschaft

Die wirtschaftliche Entwicklung des Iran stand für Präsident Rouhani ganz oben auf der Prioritätenliste. Der Atomdeal mit dem Westen sollte dafür den Weg ebnen. Schnell jedoch wich der Optimismus dem Frust. Die iranische Industrie leidet unter dem Widerstand der Hardliner… mehr »

Irans Minderheiten und Rouhani

Der iranische Präsident Hassan Rouhani ist zwar in der Außenpolitik erfolgreich, innenpolitisch aber umstritten – auch, was seine Politik gegenüber den ethnischen Minderheiten im Iran betrifft. … mehr »

Ein Lichtblick in Rouhanis Amtszeit

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat bisher kaum Veränderungen in Bezug auf Meinungsfreiheit und Menschenrechte auf den Weg bringen können. Punktuell waren sogar Rückfälle zu verzeichnen, wie etwa bei der Zahl der Hinrichtungen. Zuspruch hat er aber wegen der Wahl… mehr »