Kategorie: Politik

Zurück in den Abgrund? Die Präsidentenwahl im Iran

Weiter so halbwegs gemäßigt wie bisher oder eine härtere Gangart nach Innen und Außen? Das ist die Richtung, über die die Iraner heute entscheiden. Sie haben die Wahl zwischen zwei Kandidaten mit unterschiedlichen Plänen mit jeweils weitreichenden Folgen für die… mehr »

Trump und Rouhani brauchen einander

Die außenpolitische Strategie des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani basiert im wesentlichen auf zwei Einsichten: die Notwendigkeit der Reduzierung der Konflikte und Normalisierung der Beziehungen zum Westen, insbesondere zu den USA, und die Entschärfung der regionalen Konflikte. Das Atomabkommen hätte zwar… mehr »

Fremdwort Geschlechterdemokratie

Der Islam schreibt Frauen bestimmte Aufgaben und Rechte zu, die mit vielen Normen der globalisierten Welt nicht in Einklang stehen. Und die Gesetze im Iran müssen mit dem Islam übereinstimmen. Präsident Rouhani hat mit der Ernennung von Shahinkdokht Molaverdi zu… mehr »

Arbeiterrechte interessieren nicht

Das iranische Zivilrecht sieht für Arbeiter keinerlei Rechte auf eigene Verbände oder Gewerkschaften vor. Die einzige offizielle Arbeitergewerkschaft wurde vom Staat gegründet. Dennoch kämpfen Aktivisten für ihre Rechte und setzen die Regierung unter Druck. Ein Überblick über Gewerkschaften unter der… mehr »

„Stimme und Antlitz“ – Funk und Fernsehen im Iran

Die meisten GroßstädterInnen im Iran schauen sich längst ausländische Satelliten-Fernsehprogramme an. Doch in Wahlzeiten können auch die streng kontrollierten staatlichen Hörfunk- und Fernsehsender entscheidend sein, vor allem auf dem Land. Wen wollen die Programmmacher als künftigen Präsidenten, und wer steckt… mehr »

Rouhanis neoliberal-autoritäre Wirtschaftsdoktrin

Wirtschaftspolitisch hat Irans Präsident Hassan Rouhani keine großen Erfolge erzielen können. Das liegt auch an seinen neoliberalen Vorstellungen, die einem inklusiven Wirtschaftswachstum, von dem breite gesellschaftliche Kreise profitieren, nicht dienlich sind. Statt dessen haben seit seiner Amtsübernahme Armut und Ungleichheit… mehr »

Molaverdi fordert Ministerposten für Frauen

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat mit Shahindokht Molaverdi eine Frau als seine Stellvertreterin für Frauen- und Familienpolitik ausgewählt, die von den meisten iranischen Frauenaktivistinnen respektiert wird. Molaverdi hat in den vergangenen vier Jahren einige Vorstöße zur Aufhebung der rechtlichen… mehr »

Häusliche Gewalt gegen Frauen in der Islamischen Republik

Immer wieder werden Frauen im Iran Opfer häuslicher Gewalt. Von Gesetzen geschützt wurden sie bislang kaum. Daran hat trotz anderslautender Versprechen auch die Regierung Rouhani bislang wenig ändern können. Dennoch verspricht die Frauenbeauftragte der Regierung kurz vor den Wahlen, dass… mehr »

Irans janusköpfige Außenpolitik

Die Außenpolitik des Iran stellt ein komplexes Phänomen dar, das je nach Operationsgebiet unterschiedlichen Prioritäten verpflichtet ist. Vor allem in Syrien und im Irak verfolgt der Iran eine hegemoniale Politik, die nicht im Einklang mit Rouhanis außenpolitischer Devise des „konstruktiven… mehr »

Industrie als Sorgenkind der iranischen Wirtschaft

Die wirtschaftliche Entwicklung des Iran stand für Präsident Rouhani ganz oben auf der Prioritätenliste. Der Atomdeal mit dem Westen sollte dafür den Weg ebnen. Schnell jedoch wich der Optimismus dem Frust. Die iranische Industrie leidet unter dem Widerstand der Hardliner… mehr »