Kategorie: Politik

Die gewaltige Waffe der Hardliner

In keinem Land ist wohl die Trennung zwischen Exekutive und Judikative so eindeutig wie im Iran. Die iranische Justiz lebt in einer eigenen Welt mit eigenen Regeln, unabhängig von Parlament und Präsident. Der Revolutionsführer bestimmt das Führungspersonal dieser Mammutbehörde. Sie… mehr »

Der Kampf gegen die Dürre

Wassermangel macht dem Iran seit langem zu schaffen. Regierung und Parlament sind ernsthaft bemüht, den Folgen der zunehmenden Wasserknappheit vorzubeugen – doch mit geringem Erfolg.… mehr »

Kampf um die Pressefreiheit

Pressefreiheit und ungestörte Zirkulation von Informationen waren vor seiner Ersten Wahl zum Präsidenten im Wahlkampf 2013 zwar Wahlversprechen Hassan Rouhanis. Doch der mittlerweile in die zweite Amtszeit gewählte Präsident kann seine Versprechen kaum halten. Zu stark tobt im Iran der… mehr »

IS in Teheran? Innen- und außenpolitische Folgen der Terroranschläge

Wem nützen die spektakulären Terroraktionen in Teheran? Verschwörungstheorien füllen die Webseiten. Für Saudi-Arabien und seine Verbündeten sind diese Anschläge reine Inszenierung. Die Revolutionsgarden werden danach noch mächtiger werden. Präsident Rouhani hat eine schwere zweite Amtszeit vor sich. Er wird sich… mehr »

Ein Schlachtfeld für Hardliner und Gemäßigte

Der gerade wiedergewählte iranische Präsident hat zwar die technischen Möglichkeiten des Internets im Iran verbessern können. Doch gegen die hartnäckigen Zensurbestrebungen der Hardliner konnte Hassan Rouhani sich kaum durchsetzen. Eine Bestandsaufnahme.… mehr »

Kunst und Kultur als „Mittel der Diplomatie“

Irans Kulturminister will die KünstlerInnen durch neue Urheberrechte vor unerlaubten Kopien ihrer Werke schützen. Kunst und Kultur bezeichnete der Politiker als „Mittel der Diplomatie“ in der modernen Welt. Wertschätzung erhalten auch der iranische Musiker Shahram Nazeri und das wohl beliebteste… mehr »

Ethnische Minderheiten und die Wahlen im Iran

Bei jeder Wahl im Iran werben die Kandidaten um die Stimmen der Minderheiten. Doch in den Wahlprogrammen kommen deren Anliegen kaum vor. Auch Präsident Rouhani schwieg bei seinem Wahlkampf über die Lage der ethnischen Minderheiten, er lockte sie aber mit zwei… mehr »

„Sieg der Vernunft über den Extremismus“

Irans Präsident Hassan Rouhani ist wiedergewählt worden. Während seine AnhängerInnen jubeln, macht sich bei seinen GegnerInnen Ernüchterung breit. Auch diskutieren IranerInnen im Netz über Sinn oder Unsinn des Wählens im Gottesstaat. Ein Webwatch.… mehr »