Kategorie: Politik

Ethnische Minderheiten und die Wahlen im Iran

Bei jeder Wahl im Iran werben die Kandidaten um die Stimmen der Minderheiten. Doch in den Wahlprogrammen kommen deren Anliegen kaum vor. Auch Präsident Rouhani schwieg bei seinem Wahlkampf über die Lage der ethnischen Minderheiten, er lockte sie aber mit zwei… mehr »

„Sieg der Vernunft über den Extremismus“

Irans Präsident Hassan Rouhani ist wiedergewählt worden. Während seine AnhängerInnen jubeln, macht sich bei seinen GegnerInnen Ernüchterung breit. Auch diskutieren IranerInnen im Netz über Sinn oder Unsinn des Wählens im Gottesstaat. Ein Webwatch.… mehr »

Zurück in den Abgrund? Die Präsidentenwahl im Iran

Weiter so halbwegs gemäßigt wie bisher oder eine härtere Gangart nach Innen und Außen? Das ist die Richtung, über die die Iraner heute entscheiden. Sie haben die Wahl zwischen zwei Kandidaten mit unterschiedlichen Plänen mit jeweils weitreichenden Folgen für die… mehr »

Trump und Rouhani brauchen einander

Die außenpolitische Strategie des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani basiert im wesentlichen auf zwei Einsichten: die Notwendigkeit der Reduzierung der Konflikte und Normalisierung der Beziehungen zum Westen, insbesondere zu den USA, und die Entschärfung der regionalen Konflikte. Das Atomabkommen hätte zwar… mehr »

Fremdwort Geschlechterdemokratie

Der Islam schreibt Frauen bestimmte Aufgaben und Rechte zu, die mit vielen Normen der globalisierten Welt nicht in Einklang stehen. Und die Gesetze im Iran müssen mit dem Islam übereinstimmen. Präsident Rouhani hat mit der Ernennung von Shahinkdokht Molaverdi zu… mehr »

Arbeiterrechte interessieren nicht

Das iranische Zivilrecht sieht für Arbeiter keinerlei Rechte auf eigene Verbände oder Gewerkschaften vor. Die einzige offizielle Arbeitergewerkschaft wurde vom Staat gegründet. Dennoch kämpfen Aktivisten für ihre Rechte und setzen die Regierung unter Druck. Ein Überblick über Gewerkschaften unter der… mehr »

„Stimme und Antlitz“ – Funk und Fernsehen im Iran

Die meisten GroßstädterInnen im Iran schauen sich längst ausländische Satelliten-Fernsehprogramme an. Doch in Wahlzeiten können auch die streng kontrollierten staatlichen Hörfunk- und Fernsehsender entscheidend sein, vor allem auf dem Land. Wen wollen die Programmmacher als künftigen Präsidenten, und wer steckt… mehr »

Rouhanis neoliberal-autoritäre Wirtschaftsdoktrin

Wirtschaftspolitisch hat Irans Präsident Hassan Rouhani keine großen Erfolge erzielen können. Das liegt auch an seinen neoliberalen Vorstellungen, die einem inklusiven Wirtschaftswachstum, von dem breite gesellschaftliche Kreise profitieren, nicht dienlich sind. Statt dessen haben seit seiner Amtsübernahme Armut und Ungleichheit… mehr »

Molaverdi fordert Ministerposten für Frauen

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat mit Shahindokht Molaverdi eine Frau als seine Stellvertreterin für Frauen- und Familienpolitik ausgewählt, die von den meisten iranischen Frauenaktivistinnen respektiert wird. Molaverdi hat in den vergangenen vier Jahren einige Vorstöße zur Aufhebung der rechtlichen… mehr »