Politik Archive - Seite 2 von 90

„Terroristen, Zerstörer, Trumps Vasallen“: Khameneis Sprache und die Folgen

Das Internet ist abgeschaltet, die Sicherheitskräfte haben völlige Freiheit und das offizielle Narrativ zur Legitimation des Tötens beherrscht die Medien. Fern der Blicke der Weltöffentlichkeit führt das iranische Regime einen Krieg im Inneren; der Generalstaatsanwalt des Landes nennt die Protestierenden… mehr »

Internetabschaltung inmitten der größten regimekritischen Proteste

Während in zahlreichen iranischen Städten seit Tagen massive Proteste gegen die Staatsführung stattfinden, hat das islamische Regime am Donnerstag, den 8. Januar, den Internetzugang der Bevölkerung unterbrochen. Dennoch zeigen Bilder aus Iran weitläufige Demonstrationen in mindestens 50 Städten. Laut der… mehr »

Neunter Tag der Proteste in Iran: mindestens 25 Demonstranten getötet

In Iran setzen Demonstrant*innen ihre Proteste am neunten Tag in Folge fort. Die Bewegung fordert den Sturz des Regimes, das sie für die schweren Krisen des Landes, insbesondere die wirtschaftliche Not, verantwortlich macht. Aktuellen Berichten zufolge haben auch am heutigen… mehr »

Die Rolle der Justiz bei Schikanen gegen Baha’i

In der Islamischen Republik Iran ist die Justiz laut Verfassung eine Institution, die unparteilich Gerechtigkeit und Rechtssicherheit garantieren soll. Für die Glaubensgemeinschaft der Baha’i in Iran jedoch ist sie seit Jahrzehnten kein Schutz mehr, sondern eines der zentralen Instrumente staatlicher… mehr »

Musk demaskiert. Das Internet als Herrschaftsinstrument

Geheimnisse bleiben nie geheim. Elon Musks X sorgte vor Kurzem für Aufregung in Iran: Eine neue Funktion der Plattform zeigt, in welchem Land, in welcher Region ein Nutzerkonto angesiedelt ist. Damit sind viele bislang gut gehütete Geheimnisse der Islamischen Republik… mehr »

Brot oder Raketen? – Die Islamische Republik am Scheideweg

In Iran gilt die Sorge der „Menschen auf der Straße“ dem Überleben – die Sorge der Islamischen Republik dagegen dem „Überleben des Systems“. Beide Seiten kämpfen um Existenz, doch die großen Bühnen, Plakatwände, Lautsprecher und Fernsehkanäle spiegeln nur Letzteres wider.… mehr »

Sanktionen reloaded: Der Iran und das Gespenst des Krieges

Ende September wurde der Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem eine lange Liste von UN-Resolutionen gegen die islamische Republik in Kraft tritt, die alle Mitglieder einhalten müssen. In Iran halten viele dies für den sicheren Vorboten eines neuen Krieges. Ein Kommentar von… mehr »

„Die Hoffnung auf ein freies Leben motiviert mich, weiterzusprechen“

Drei Jahre nach dem Beginn der „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung schildert die iranische Aktivistin Motahareh Goonei, wie die Proteste im Iran trotz massiver Repression weiterleben – auf den Straßen, in den Universitäten und im Alltag. Ein Interview über den Mut der… mehr »

Das radikale Europa und der geschwächte Gottesstaat

Die Zeit drängt. Bis Ende September muss die Islamische Republik vieles offenlegen und weit über ihren eigenen Schatten springen. Europa setzt den Machthabern in Teheran eine ultimative Frist – sonst kommt der „Snapback-Mechanismus“ zum Einsatz. Bekommt Ali Khamenei mit, was… mehr »

Enteignung von Bahai: „staatlich organisierter Diebstahl“

Im Iran sind erneut Mitglieder der Bahai-Gemeinschaft ins Visier der Behörden geraten. In der Stadt Isfahan haben die Behörden mindestens 22 Menschen allein aufgrund ihres Glaubens enteignet. Die Vorfälle zeigen, wie das Regime eigene Gesetze missbraucht, um religiöse Minderheiten zu… mehr »