Kategorie: Politik

„Es fehlt den Staaten an Mut“

Im deutschen Bundestag wurde am 8. Oktober über Menschenrechtsverletzungen im Iran debattiert. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour forderte die Bundesregierung auf, „sich auf die Seite der Menschen“ im Iran zu stellen. Was bewegt die Grünen, sich so vehement gegen die Menschenrechtsverletzungen… mehr »

Umfangreicher Antrag der Grünen im Bundestag zum Iran

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag fordert die Bundesregierung in einem umfangreichen Antrag auf, sich deutlich massiver als bisher für eine Verbesserung der menschen- und bürgerrechtlichen Situation im Iran einzusetzen. Der Antrag schlägt dazu 25 Maßnahmen vor, die die… mehr »

Der Mut zum Recht

Am Dienstag wurde in Berlin  der Menschenrechtspreis des Deutschen Richterbundes an die iranische Rechtsanwältin und Menschenrechtlerin Nasrin Sotoudeh verliehen. Sie befindet sich seit 28 Tagen im Teheraner Evin-Gefängnis im Hungerstreik. Die iranische Frauenrechtlerin Mansoureh Shojaee nahm die Auszeichnung stellvertretend entgegen.… mehr »

Das Virus, die Macht und die Identität

Corona verändert, es vernichtet die Machtdemonstrationen der Herrschenden in der Islamischen Republik. Sie müssen jetzt auf die religiösen Massenevents verzichten, die bisher für das Regime unabdingbar waren. In der Islamischen Republik beginnt ein neues Zeitalter: ein virtuelles.… mehr »

Ausverkauf nationaler Interessen?

Eine geplante Partnerschaft zwischen dem Iran und China soll beide Länder ein Vierteljahrhundert lang strategisch verbinden. Was die Zusammenarbeit genau beinhaltet und ob die hehren Ambitionen erfüllt werden können, ist allerdings unklar. Die Skepsis im Iran ist in fast allen… mehr »

Feldzug der Hardliner gegen die Moderaten

In der Islamischen Republik wurde wieder eine mögliche Staatskrise abgewendet. Doch damit sind die Probleme des Landes nicht gelöst. Hardliner im Parlament verlangen eine aktuelle Stunde mit dem Präsidenten. Ein Kommentar von Javad Kooroshy.… mehr »

Deutsch-iranischer Austausch: Die Perspektive wechseln

Der kulturelle und akademische Austausch zwischen dem Iran und Deutschland ist seit der Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA erneut ins Stocken geraten. Der deutsch-iranische Politologe Ali Fathollah-Nejad* hat untersucht, wie er wieder in Gang kommen könnte.… mehr »