Präsidentschaftswahlen im Iran: Blick auf mögliche Kandidaten
Die Registrierung für die iranischen Präsidentschaftswahlen ist abgeschlossen. 80 Kandidat*innen, darunter prominente Persönlichkeiten und vier Frauen, haben sich registriert. Ein Blick auf die möglichen Kandidaten.
von Omid Rezaee
Die Registrierung der Kandidat*innen für die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Iran endete am Montag, dem 3. Juni, mit insgesamt 80 registrierten Bewerber*innen. Die Wahlen finden statt, nachdem der bisher amtierende Präsident Ibrahim Raisi am 19. Mai zusammen mit dem Außenminister und sechs weiteren Personen bei einem Hubschrauberabsturz in der Provinz Ost-Aserbaidschan ums Leben kam.
Am Montag hatten sich mehrere ehemalige Abgeordnete des iranischen Parlaments, ehemalige Minister und frühere Amtsträger*innen zur Wahl angemeldet. Den staatlichen Nachrichtenagentur Irans zufolge registrierte sich auch Eshaq Jahangiri, der erste Vizepräsident unter Hassan Rouhani, für die Wahlen. Jahangiri, Mitglied der reformistischen Kargozaran-Partei, kandidierte bereits bei den Wahlen 2017 und 2021, wurde jedoch bei den vergangenen Wahlen vom Wächterrat disqualifiziert.
Auch Mohammad Bagher Ghalibaf, der Vorsitzende des iranischen Parlaments, meldete am Montag seine Kandidatur für das Präsidentenamt an. Ghalibaf hat eine lange Karriere hinter sich, darunter als Bürgermeister von Teheran (2007-2017), als Kommandeur der Polizei und der Luft- und Raumfahrtabteilung der Revolutionsgarden. Seit 2020 ist er Vorsitzender des Parlaments.

Ein weiterer prominenter Bewerber ist Mostafa Pourmohammadi, ehemaliger Innenminister und derzeitiger Generalsekretär der „Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit“. Pourmohammadi war 1988 gemeinsam mit Raisi Mitglied der berüchtigten vierköpfigen „Todeskommission“, die für die Exekution politischer Gefangener verantwortlich war. Auch Mohammad Mehdi Zahedi, ehemaliger Wissenschaftsminister, registrierte sich am Montag. Zahra Ahmadipour, ehemalige Vizepräsidentin und Leiterin der Kulturorganisation unter Hassan Rouhani, wurde laut der Website „Emtedad“ nicht zur Registrierung zugelassen.
In den letzten Stunden der Registrierung meldete auch Mehrdad Bazrpash, ein enger Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad und derzeitiger Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung, seine Kandidatur an. Bazrpash befand sich am Tag des Hubschrauberabsturzes in einem der anderen beiden Hubschrauber, die den Präsidenten begleiteten. Entgegen der Erwartungen kandidiert Mohammad Mokhber, der kommissarisch amtierende Präsident und erste Vizepräsident unter Raisi, nicht für die Wahlen.
Zu den bekannten Persönlichkeiten, die sich in den vergangenen Tagen registrieren ließen, gehören auch Ali Larijani, Mahmoud Ahmadinejad, Saeed Jalili, Vahid Haghanian, Alireza Zakani und Abdolnaser Hemmati.
Ahmadinejads nächster Comeback-Versuch
Ahmadinejad, Irans Präsident von 2005 bis 2013, betonte in einer Fernsehansprache, dass sein Hauptziel die Lösung wirtschaftlicher Probleme und die Schaffung eines besseren Geschäftsklimas sei. Bei den vergangenen Wahlen 2021 war er vom Wächterrat von der Kandidatur ausgeschlossen worden. Anschließend hatte er erklärt, dass er an der Wahl nicht teilnehmen und keinen Kandidaten unterstützen werde. Da er zweimal „mit der überwältigenden Mehrheit des Volkes“ zum Präsidenten gewählt worden sei, sei seine Disqualifikation „eine Beleidigung des Volkes und ein Verstoß gegen die Verfassung“, so Ahmadinejad damals. Seine Wahlen 2005 und 2009 waren stark umstritten, seine Wiederwahl 2009 hatte zu den breiten Protesten der „Grünen Bewegung“ und schließlich zu deren brutaler Niederschlagung und dem Hausarrest der Anführer des Protestes geführt.
محمود احمدینژاد، رئیس جمهور پیشین ایران، روز یکشنبه ۱۳ خرداد، در چهارمین روز از ثبتنام از داوطلبان چهاردهمین دوره انتخابات ریاستجمهوری، با حضور در وزارت کشور ثبنام کرد.
آقای احمدینژاد که بین سالهای ۱۳۸۴ تا ۱۳۹۲ دو دوره رئیس جمهور ایران بود و برای انتخابات ریاست جمهوری سال… pic.twitter.com/xfRGHLDWqn
— RadioFarda|راديو فردا (@RadioFarda_) June 2, 2024
Larijanis dritter Anlauf
Ali Larijani, 67 Jahre alt, hat bereits zweimal für die Präsidentschaft kandidiert, zuletzt 2021, wurde jedoch vom Wächterrat disqualifiziert. Er war von 1993 bis 2004 Leiter des staatlichen Rundfunks, der in dieser Zeit zahlreiche Programme gegen Intellektuelle und oppositionelle Politiker*innen ausstrahlte. Abdolnaser Hemmati, ein reformorientierter Politiker, kandidierte 2021 und belegte den dritten Platz. Saeed Jalili, 58, Mitglied des Außenpolitischen Strategischen Rates und ehemaliger Leiter der Atomgespräche mit dem Westen, trat 2021 zugunsten von Raisi zurück. Vahid Haghanian, ein ehemaliger Militärkommandeur und enger Vertrauter des Obersten Führers Ali Khamenei, registrierte sich ebenfalls.

Die Zahl der registrierten Kandidat*innen ist deutlich geringer als 2021, als 592 Personen ihre Kandidatur anmeldeten. Unter den Frauen, die sich registrierten, befinden sich Hamideh Zarabadi, Hajar Chenarani und Rafat Bayat. Zarabadi äußerte die Hoffnung, dass eines Tages eine Frau zur Präsidentin gewählt werde. In den letzten Wahlen hat der Wächterrat keine weibliche Kandidatin zugelassen.
Während die letzte Wahl eine niedrige Wahlbeteiligung verzeichnete, behaupten iranische Institutionen und Medien, dass diesmal mehr als 53 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen würden. Die Wahlen finden am 28. Juni statt. Es wird erwartet, dass der Wächterrat zuvor viele der Kandidat*innen disqualifizieren wird.♦
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