Mehr Repression gegen iranische Medien und Journalist*innen im Mai
Die Organisation „Defending Free Flow of Information“ (DeFFI) hat in ihrem Bericht für den Monat Mai 2024 eine signifikante Zunahme der Repressionen gegen Medien und Journalist*innen im Iran dokumentiert. In dem am Samstag, dem 1. Juni, veröffentlichten Bericht werden insgesamt 81 Fälle von Vorgängen gegen Medien und Medienschaffende im Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 2024 dokumentiert. Laut DeFFI erlebten iranische Journalist*innen und Medien damit in diesem Monat eine der heftigsten Wellen von rechtlichen und sicherheitspolitischen Maßnahmen in diesem Jahr.
Besonders nach dem Tod von Präsident Ibrahim Raisi und seinen Begleitern bei einem Hubschrauberabsturz am 19. Mai kam es demnach zu zahlreichen Vorladungen und Verhaftungen von Journalist*innen. Sicherheits- und Justizbehörden der Islamischen Republik Iran reagierten auf Raisis Tod mit der Verhaftung und Einschüchterung Hunderter Bürger*innen im ganzen Land und der Schließung Dutzender Instagram-Seiten.
Der 58-seitige Bericht der DeFFI beginnt mit der Feststellung, dass die Inhaftierung von mindestens sieben Journalist*innen in diesem Monat fortgesetzt wurde. Vida Rabbani, Shirin Saeidi, Kamyar Fakour, Rouhollah Nakhaei und Mehdi Afsharnik befinden sich im Evin-Gefängnis, Nasrin Hosseini im Gefängnis von Bojnord, Parisa Salehi im Kachouei-Gefängnis in Karaj.
Der Bericht weist auch auf die zunehmende Repression von Medien in verschiedenen Regionen des Iran hin. Ein Beispiel ist die Klage von Ahmad Parsaei-Rad, dem Leiter der Wassermanagementbehörde in der Kleinstadt Kolaleh in der Provinz Golestan, gegen die Herausgeber von drei Lokalzeitungen. Sie wurden wegen ihrer Berichterstattung über die häufigen Wasserausfälle in der Stadt und ihrer Kritik an der Unfähigkeit der Behörden, Trinkwasser bereitzustellen, verklagt.
Im Mai waren Journalist*innen, Influencer*innen und Medienunternehmen in insgesamt 42 Fällen rechtlichen und sicherheitspolitischen Maßnahmen der Islamischen Republik Iran ausgesetzt. Diese Fälle umfassten 10 Frauen, 27 Männer und fünf Medienunternehmen. Sicherheits- und Justizbehörden der Islamischen Republik verletzten im Mai mindestens 41 mal Zivilrechte von Journalist*innen.
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