Iran reagiert scharf auf Reisewarnung der Bundesregierung

In einer Pressekonferenz am Sonntag hat der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, Deutschland beschuldigt, an Geiselnahmen von iranischen Staatsbürgern beteiligt zu sein. Die Bundesregierung, die iranische Bürger unter „absolut falschen Vorwänden“ auf Flughäfen in Deutschland festgenommen habe, könne nicht „solche Behauptungen“ über den Iran aufstellen, wurde Khatibzadeh von der iranischen Nachrichtenagentur Ilna zitiert.

Er bezog sich damit auf die aktuelle Reisewarnung des Bundesaußenministeriums. Dieses rät Personen mit iranisch-deutscher Staatsangehörigkeit von nicht notwendigen Reisen in den Iran dringend ab. Hintergrund seien Festnahmen und Zurückweisungen von Doppelstaatlern.

Khatibzadeh beschuldigte die Bundesregierung zudem des Verstoßes gegen international geltende diplomatische Verträge. Deutschland habe bei der Festnahme eines iranischen Diplomaten eine signifikante Rolle gespielt.

Im Oktober 2018 hat Deutschland den in Wien akkreditierten iranischen Diplomaten Assadollah Asadi an Belgien ausgeliefert. Er wird verdächtigt, an der Planung eines Anschlags auf die iranische Oppositionsgruppe Volksmudschaheddin in Frankreich beteiligt gewesen zu sein. Asadi war Anfang Juli in Unterfranken festgenommen worden.

Ende Oktober gab die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte die Festnahme von Nahid Taghavi bekannt. Die 66-jährige Deutsch-Iranerin aus Köln wurde demnach am 16. Oktober in Teheran verhaftet. Sie werde im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten und dürfe nicht besucht werden, schrieb die Gesellschaft auf Twitter.

Iran entlässt seine Bürger*innen nicht aus der Staatsangehörigkeit. Ausländer*innen mit iranischen Wurzeln können deshalb im Falle einer Festnahme im Iran keine Unterstützung aus ihren jeweiligen Ländern in Anspruch nehmen.

Derzeit befinden sich mehrere Doppelstaatler*innen im Iran in Haft. Ihnen wird meist Spionage vorgeworfen. Der Islamischen Republik wird wiederum vorgeworfen, dies als politisches Druckmittel einzusetzen.

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