Javid Rahman, der UN-Sonderberichterstatter für die Lage der Menschenrechte im Iran, hat die Massaker an politischen Gefangenen in den 1980er Jahren durch die Islamische Republik als „gravierende Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord“ bezeichnet. Rahman äußerte dies am Mittwoch, den… mehr »

Die Freilassung und Rückkehr von Hamid Nouri, einem ehemaligen stellvertretenden Staatsanwalt, der 2023 in Schweden wegen seiner Beteiligung an den Massenhinrichtungen in den 1980er Jahren in Iran zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, hat breite Reaktionen unter iranischen Aktivist*innen und… mehr »

Die Wahlkampagnen der Kandidaten für die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Iran sind in vollem Gange. Einige Kandidaten haben bereits bedeutende Wahlversprechen abgegeben, die von der Aufhebung der Internetzensur bis hin zum Bau von Millionen neuer Wohnungen reichen. Mustafa Pourmohammadi, der einzige… mehr »

Louis Arnaud, ein französischer Bürger, der im Iran wegen angeblicher Sicherheitsvergehen inhaftiert war, wurde am Donnerstag freigelassen und ist nach Paris zurückgekehrt. Arnaud, der letztes Jahr zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde, war wegen seiner Teilnahme an Protesten nach dem… mehr »

In der zentraliranischen Großstadt Isfahan hat das Revolutionsgericht Verfahren gegen mehr als 200 Bürger*innen eingeleitet, die in den sozialen Medien auf den Tod des iranischen Präsidenten Ibrahim Raisi und seiner Begleiter reagiert hatten. Mohammad Mousavian, der Staatsanwalt von Isfahan, erklärte… mehr »

Die fünfte Instanz des Revolutionsgerichts in Mashhad hat am 9. Juni lange Haftstrafen gegen die politische Aktivistin Fatemeh Sepehri und ihre Brüder Hossein und Mohammad Hossein Sepehri verkündet. Dies gab Fatemehs Bruder Asghar Sepehri über das soziale Netzwerk X (ehemals… mehr »

Der Oberste Gerichtshof des Iran hat das Todesurteil gegen den kurdischen sunnitischen Kleriker Mohammad Khezrnezhad bestätigt. Dies wurde von der Nachrichtenagentur Hrana und der kurdischen Nachrichtenwebsite Kurdpa am 6. Juni bekannt gegeben. Demnach wurde das Urteil von Ali Razini, Richter… mehr »

Der Presseaufsichtsrat der Islamischen Republik Iran hat eine neue Richtlinie veröffentlicht, die strenge Maßnahmen und Sanktionen gegen Medien und Journalist*innen vorsieht, die gegen Vorschriften zur Wahlberichterstattung verstoßen. Die Strafmaßnahmen beinhalten unter anderem Peitschenhiebe für Verstöße gegen manche der Bestimmungen.  In… mehr »

Der bekannte Verlagslektor und Blogger Hossein Shanbehzadeh ist am Dienstag, den 4. Juni, in Ardabil im Nordwesten Irans verhaftet worden. Shanbehzadeh bestätigte seine Inhaftierung in einem kurzen Telefonat mit seiner Familie. Mehrere Nachrichtenkanäle und Nutzer*innen sozialer Medien berichteten am Dienstag… mehr »

Die Organisation „Defending Free Flow of Information“ (DeFFI) hat in ihrem Bericht für den Monat Mai 2024 eine signifikante Zunahme der Repressionen gegen Medien und Journalist*innen im Iran dokumentiert. In dem am Samstag, dem 1. Juni, veröffentlichten Bericht werden insgesamt… mehr »