Javid Rahman, der UN-Sonderberichterstatter für die Lage der Menschenrechte im Iran, hat die Massaker an politischen Gefangenen in den 1980er Jahren durch die Islamische Republik als „gravierende Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord“ bezeichnet. Rahman äußerte dies am Mittwoch, den 19. Juni, bei einer Nebenveranstaltung des UN-Menschenrechtsrats in Genf.

Er appellierte an die internationale Gemeinschaft, konkrete Schritte zu unternehmen und Ermittlungsmechanismen zu aktivieren, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und ihre Straflosigkeit zu beenden: „Diejenigen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben, sind weiterhin an der Macht, und die internationale Gemeinschaft ist entweder nicht in der Lage oder nicht gewillt, diese Personen zur Verantwortung zu ziehen.“

In Rahmans Bericht heißt es, dass im Iran in den 1980er Jahren Tausende politische Gefangene ohne Zugang zu fairen Gerichtsverfahren ermordet worden seien und die massive Folter an politischen Gefangenen ein Beispiel für „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sei. Zu den Opfern hätten auch Frauen gehörten, die vor ihrer Hinrichtung vergewaltigt wurden, sowie viele Minderjährige und Kinder. Der Sonderberichterstatter betonte, dass die Überlebenden dieser Massaker und die Angehörigen der Opfer weiterhin mit den Folgen der Ermordung ihrer Angehörigen zu kämpfen hätten. Sein Bericht untersucht auch die physische Gewalt und den Missbrauch von Frauen sowie die Unterdrückung von Minderheiten in den ersten Jahren der Islamischen Republik.

Im Iran wurden in den 1980er Jahren, insbesondere im Sommer 1988, Tausende politische Gefangene wegen ihrer Unterstützung oder Mitgliedschaft in Gruppen wie den Volksmojahedin und anderen Parteien hingerichtet. Diese Hinrichtungen wurden aufgrund eines Dekrets und mit der Billigung des Gründers der Islamischen Republik, Ayatollah Ruhollah Khomeini, durch ein Komitee, bekannt als „Todeskomitee“, durchgeführt. Der kürzlich bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommene ehemalige Präsident Ebrahim Raisi sowie Mustafa Pourmohammadi, ein aktueller Präsidentschaftskandidat, waren Mitglieder dieses Komitees.

Die Leichname der Hingerichteten wurden heimlich in Massengräbern verscharrt. Über drei Jahrzehnte nach den Hinrichtungen setzen die iranischen Behörden die Zerstörung des Khavaran-Friedhofs, des bekanntesten Begräbnisortes der Opfer, fort.

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