Der Oberste Gerichtshof des Iran hat das Todesurteil gegen den kurdischen sunnitischen Kleriker Mohammad Khezrnezhad bestätigt. Dies wurde von der Nachrichtenagentur Hrana und der kurdischen Nachrichtenwebsite Kurdpa am 6. Juni bekannt gegeben. Demnach wurde das Urteil von Ali Razini, Richter des Obersten Gerichtshofs, bestätigt. 

Khezrnezhad war zwei Monate nach dem Tod von Jina Mahsa Amini, deren Tod in Polizeigewahrsam zu den landesweiten Protesten der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung geführt hat, in seinem Wohnort in der Stadt Bukan in der Provinz West-Aserbaidschan zusammen mit seinem Sohn verhaftet worden. Seitdem befindet er sich im Gefängnis von Urmia. Der Geistliche hatte kurz vor seiner Verhaftung bei der Beerdigung von Asad Rahimi, einem der bei den Protesten in Bukan getöteten Demonstranten, eine Rede gehalten. Das Revolutionsgericht von Urmia hatte ihn daraufhin im Herbst 2023 wegen „Verderbens auf Erden“, „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ und „Propaganda gegen das System“ zum Tode sowie zu zusätzlichen 16 Jahren Haft verurteilt.

Angehörigen von Mohammad Khezrnezhad zufolge basiert das Urteil auf erzwungenen Geständnissen, die unter schwerer Folter erlangt wurden, sowie auf einem Bericht des Ministeriums für Nachrichtenwesen, eines der Geheimdienste des Iran. Die Angehörigen betonen, der Prozess sei unfair gewesen, da Khezrnezhad keinen Rechtsanwalt gehabt habe und sich nur in vier kurzen Sitzungen vor Gericht verteidigen konnte.

Das Kurdistan Human Rights Network berichtete, dass Khezrnezhad alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen und die Zuständigkeit des Revolutionsgerichts für ihn eine Verhandlung gegen ihn als Geistlichen infrage gestellt habe. Er forderte demnach, dass sein Fall von einem Sondergericht für Geistliche behandelt werden solle. Er soll in den vier Sitzungen des Gerichts nicht genug Zeit zu seiner Verteidigung erhalten haben.

Hundert sunnitische Geistliche im Iran haben unterdessen in einem offenen Brief an den Chef der iranischen Justiz, Gholam-Hossein Mohseni-Eje’i, Khezrnezhads Freilassung gefordert und auf die mangelnde Gerechtigkeit in seinem Fall hingewiesen. Amnesty International warnte vor zwei Wochen in einer Erklärung vor der drohenden Hinrichtung von 15 Verurteilten, darunter Mohammad Khezrnezhad.

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