Iran: SafeSearch für alle eingerichtet

Die zwei großen Mobilfunknetzbetreiber im Iran Hamrahe Aval und Irancell sollen für alle ihrer Nutzer*innen die Filtertechnik SafeSearch eingerichtet haben. Das berichteten iranische Nutzer*innen in den Sozialen Netzwerken in den vergangenen Tagen. Betroffen seien die Suchmaschinen Google und Bing.

Die Einstellung sei stillschweigend eingeführt worden und lasse sich vom Nutzer nicht ändern, heißt es. Auch beim Festnetz soll es zum Teil Einschränkungen geben.

SafeSearch ist eine Filtertechnik, die nicht jugendfreie Webseiten mit sexuellen, gewaltsamen oder anders anstößigen Inhalten aus den Ergebnissen von Suchmaschinen ausschließt. Sie wird unteranderem in Schulen oder von Eltern genutzt.

Die Islamische Republik halte die gesamte Bevölkerung für unmündig und schutzbedürftig, so die Kritik. Ein gefiltertes Suchergebnis sei unvollständig und beeinträchtige etwa die Qualität von Recherche- und Forschungsarbeiten an Universitäten.

Die technischen Voraussetzungen für die flächendeckende Einführung solcher Filterprogramme sollen bereits zur Zeit der Regierung des früheren Staatspräsidenten Hassan Rouhani geschaffen worden sein.

Beobachter gehen davon aus, dass die aktuelle Maßnahme nicht von den Anbietern entschieden, sondern staatlich angeordnet worden ist. Die Islamische Republik versucht einerseits durch einheimische Dienste und anderseits durch Störung internationaler Dienste den Informationsfluss im eigenen Sinne zu lenken. Ein umstrittener Gesetzentwurf für noch mehr Zensur und Restriktion im iranischen Internet sorgt bereits seit über einem Jahr für Diskussion und Kritik. Es ist ein Meilenstein in Richtung „helales Internet“, an dem die Islamische Republik seit Jahren mit massiven Investitionen bastelt. Das religiöse Oberhaupt des iranischen Regimes, Ali Khamenei, ist der größte Verfechter des sogenannten „nationalen Internets“. Er kritisiert die „Schlamperei“ in den Sozialen Netzwerken und im Internet und plädiert für mehr Kontrolle.

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