Iranischer Ölminister mit Sanktionen belegt
Das US-Finanzministerium hat am Montagabend neue Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor verkündet. Sowohl Personen wie auch Institutionen seien wegen Unterstützung der Revolutionsgarde auf die Sanktionsliste gesetzt worden, heißt es aus dem Ministeriums. Die USA hatten die iranischen Revolutionsgarden im April 2019 als Terrorgruppe eingestuft.
Betroffen sind der iranische Ölminister Bijan Namdar Zanganeh und einige seiner Stellvertreter – darunter der Vorstandsvorsitzende des staatlichen Öl-Unternehmens, Masoud Karbassian, sowie der Vorstandvorsitzende des staatlichen Petrochemie-Unternehmens, Behzad Mohammadi.
Auch Mahmoud Madanipour wurde mit Sanktionen belegt. Der Ölhändler soll mit der Revolutionsgarde in Verbindung stehen. Neuerdings taucht sein Name im Zusammenhang mit Öl-Geschäften der Islamischen Republik mit Venezuela auf. Beide Länder stehen unter US-Sanktionen.
Die USA belegten darüber hinaus zwei Öltanker und einige Unternehmen mit Verbindungen zum iranischen Ölsektor mit Sanktionen.
Mit den Sanktionen wird möglicher Besitz der betroffenen Institutionen und Personen in den USA eingefroren, US-Bürger*innen werden Geschäfte mit ihnen untersagt.
Irans Ölminister Zanganeh reagierte gelassen. Die Verhängung von Sanktionen sei eine passive Reaktion auf das Scheitern der Politik Washingtons, die Rohölexporte des Irans auf Null zu senken, twitterte er am Montagabend. Er besitze zudem außerhalb des Iran kein Eigentum, das unter Sanktionen fallen würde.
Neue Sanktionen gegen den Iran
Ausverkauf nationaler Interessen?