Ist Iran auf dem sicheren Weg in einen Bürgerkrieg?

Wo stehen die Sicherheitskräfte, was denken die Revolutionsgarden, wie will Ali Khamenei den kommenden Unruhen im Iran Herr werden? Namhafte Exponenten der einstigen Reformbewegung sprechen bereits von Revolution, Selbstzerstörung und Bürgerkrieg.

Von Ali Sadrzadeh

Dient Sprache der Verständigung? Nicht immer. Codesprachen sind bekanntlich dafür da, dass nicht alle verstehen, was gesagt wird. Nicht nur Geheimdienste haben ihre Geheimsprachen, auch in Despotien ist es oft nötig, die Kunst des Entzifferns zu beherrschen, um den Despoten richtig deuten zu können. Will man ein System verstehen, muss man seine Chiffre entschlüsseln können. Jeder Alleinherrscher hat oft ihm eigene Schlüsselworte.

Khameneis Codes

Irans Staatsoberhaupt Ali Khamenei hält sich für einen Mann der Sprache und Dichtung, in seinen jungen Jahren, vor der Revolution, verkehrte er in Dichter- und Literatenzirkeln. Um ihn aber heute richtig verstehen zu können, bedarf es einer besonderen Deutungskunst. Welchen Code er in seinen Ansprachen versteckt, was er damit wem sagen will, hängt davon ab, wen er gerade zu bekämpfen gedenkt. Auch die Anlässe seiner Audienzen spielen dabei eine Rolle. Der Schiismus mit seinen zwölf Imamen, von denen elf von ihren Gegnern ermordet worden sein sollen, bietet genug Anlässe für prägende Predigen. Der 12. Imam lebt in großer Verborgenheit, werde aber am Ende der Zeit wiederkommen, glauben die Schiiten.

Khamenei ist ein versierter Rhetoriker, seine Herrschaft verdankt er hauptsächlich seiner Redekunst. Deshalb machte ihn Republikgründer Khomeini in den ersten Tagen seiner Machtübernahme zum Freitagsprediger der Hauptstadt Teheran. Seit 34 Jahren ist Khamenei nun selbst Revolutionsführer, und im Gegensatz zu seinem Vorgänger bestimmt er die gesamte Politik des Landes, in allen Einzelheiten. In all diesen langen Jahren seiner Herrschaft hat er aber nie ein Interview gegeben oder sich einer Diskussion gestellt. Er ist ein Prediger geblieben. Und wie es bei einer Predigt üblich ist, beginnen seine Ansprachen immer in einer religiös-abstrakten Sphäre.

Für besondere Verkündigungen eignet sich alljährlich bestens der 3. Juni. Das ist der Jahrestag von Chomeinis Tod, ein Feiertag beziehungsweise heiliger Tag, wie es im Iran offiziell heißt – ein Tag, an dem zugleich Khameneis Herrschaft begann.

Allem Anschein nach kann sich Ali Khamenei nicht mehr wie bisher auf seine Revolutionsgarde verlassen
Allem Anschein nach kann sich Ali Khamenei nicht mehr wie bisher auf seine Revolutionsgarde verlassen

Die unvermeidliche Revolution

In diesem Jahr war der 3. Juni aber ein besonderer Gedenktag. Es stellte sich die Frage, wohin Khameneis Land treibt – in einem Meer von Problemen, vor einem großen Berg wirtschaftlicher Krisen und mit einer zutiefst unzufriedenen Bevölkerung; mehr als 80 Prozent, sagen offiziöse Quellen. Finde sich nicht schnell ein Ausweg aus der Sackgasse, sei eine baldige Revolution unvermeidlich, sagte am vergangenen Dienstag der Soziologieprofessor Gholamreza Zarifian. Er kennt das System sehr gut von innen, denn er war Hochschulminister und lehrt derzeit an der Universität Teheran islamische Geschichte.

Dass der Fortbestand seiner „Republik“ ungewiss ist, sollte es so bleiben, wie es ist, ahnt mit Sicherheit auch Khamenei selbst.

Die Widerstandszellen im Inneren

Die längste Unruhe seiner Herrschaft hat er gerade mit beispielloser Brutalität einstweilen beendet. Momentan herrscht eine Ruhe vor Sturm. Welche Zukunft sieht er vor sich, was erwartet er, wie will er die gefährlichen Klippen umschiffen, was wird er sagen? Das fragten sich viele Beobachter, die an diesem 3. Juni auf einen zukunftsweisende, programmatische Predigt warteten. Und Khamenei hat gepredigt.

An diesem Tag war das Schlüsselwort seiner Rede هسته های مقاومت, „Widerstandszellen“. Das ist zwar ein konstanter, seit Jahren immer wiederkehrender Begriff in seinen Reden, doch das Wort war bis jetzt ausschließlich den Bürgerkriegen in den Nachbarländern vorbehalten, wo Khameneis treue Verbündete für die „strategische Tiefe“ seines Regimes sorgen.

Doch diesmal sprach er von Widerstandszellen im Innern des Landes, „Zellen, die sich in jeder Moschee, jeder Hochschule und jedem Stadtteil auch künftig für das Ende der vom Feind geschürten Krawallen und Tumulten opfern werden“. Das ist keine Literatur. Das ist eine strategische Sicherheitsbestimmung, eine quasi militärische Ankündigung, mit wem es die Protestierenden künftig zu tun haben werden. Nicht Polizei oder Armee, nicht einmal die normalen Revolutionsgarden werden es richten, es werden die Basijis sein, jene „freiwilligen“ paramilitärischen Verbände, die jederzeit mobilisierbar sind, deren Angehörige an normalen Tagen aber anderen Beschäftigungen nachgehen.

Kurz vor dieser Rede Khameneis hatte das Parlament beschlossen, dass Angehörige aller Ränge der Basijis künftig weder Gas-, Strom oder Wasserrechnungen noch andere staatliche oder kommunale Gebühren zahlen müssen.

Kein Verlass mehr auf die Revolutionsgarden?
Fortsetzung auf Seite 2