Opfer und Überlebende der „Frau, Leben, Freiheit“-Proteste 2022 haben bei einem Treffen mit der UN-Untersuchungskommission in Deutschland die Notwendigkeit von Gerechtigkeit, Wahrheit und Verantwortung für die staatliche Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in Iran betont.

Die UN-Untersuchungskommission veröffentlichte am Mittwoch, den 27. November, ihren Bericht über das Treffen, das mit Überlebenden stattfand, die infolge der brutalen Verfolgung der Proteste nach dem Tod von Jina Mahsa Amini im Iran fliehen mussten.

Zeugenaussagen über Gewalt und Diskriminierung

Alle Teilnehmer*innen des Treffens waren gezwungen, Iran zu verlassen, nachdem sie während der Proteste Repressionen ausgesetzt waren. Viele von ihnen erlitten aufgrund des gewaltsamen Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen die Protestierenden schwere Verletzungen wie etwa vollständige Erblindung, wurden willkürlich inhaftiert oder waren Opfer von Folter und geschlechtsspezifischer Gewalt.

Familienangehörige von getöteten oder verletzten Demonstrant*innen berichteten von anhaltender Repression, darunter das Verbot, zu trauern oder Gedenkfeiern abzuhalten. Einige schilderten auch die alltäglichen Einschränkungen in Iran durch Überwachung und Kontrolle.

Forderungen der Überlebenden

Laut einem Bericht über das Treffen, der auf der Webseite der UN veröffentlicht wurde, gehörten zu den Forderungen der Teilnehmer*innen die Abschaffung der Diskriminierung von Frauen und Minderheiten, die Aufarbeitung und Bestrafung der Verantwortlichen für die Repressionen sowie humanitäre, medizinische und psychosoziale Hilfe für die Betroffenen.

Zukünftige Berichte der UN-Kommission

Die UN-Untersuchungskommission kündigte an, ihren nächsten Bericht mit einem Fahrplan zur Verwirklichung von Gerechtigkeit und Aufarbeitung im März 2025 vorzulegen.

Der UN-Menschenrechtsrat hat den Ausschuss am 24. November 2022 damit beauftragt, die Menschenrechtsverletzungen insbesondere in Bezug auf Frauen und Kinder zu untersuchen, die mit dem Ausbruch der Proteste nach dem Tod von Jina Mahsa Amini am 16. September 2022 in iranischem Polizeigewahrsam begannen.

„In dieser Anhörung sprachen Überlebende – darunter Kinder, junge Frauen und Männer – über ihre Prioritäten in Bezug auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung“, sagte Sara Hossain, Vorsitzende der Untersuchungskommission. „Ihre Stimmen und ihre Erwartungen an Maßnahmen in Iran und auf internationaler Ebene sind der Schlüssel zu einem opferzentrierten Ansatz für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht.“

Foto: Social Media

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