Die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights zeigte sich am Sonntag über das Schicksal eines 73-jährigen Iraners besorgt, der wegen des Konsums von Alkohol zum vierten Mal vor Gericht steht. Die Teheraner Staatsanwaltschaft hat Medienberichten zufolge die Todesstrafe für den pensionierten Piloten gefordert.

Obwohl das islamische Strafgesetzbuch des Iran für die Wiederholung bestimmter Delikte, darunter Alkoholkonsum, die Todesstrafe vorsehe, sei diese in den vergangenen zwei Jahrzehnten offiziell nur ein Mal vollstreckt worden, zitierte die Webseite von Iran Human Rights den Sprecher der Menschenrechtsorganisation, Mahmoud Amiri Moghadam. Eine mögliche zweite Hinrichtung aufgrund des gleichen Delikts innerhalb weniger Monate zeige, dass die Islamische Republik noch mehr auf Todesstrafen setzen wolle.

Der 73-Jährige war in der Vergangenheit wegen Alkoholkonsums bereits dreimal mit Peitschenhieben bestraft worden. Er dementierte im aktuellen Verfahren jedoch, alkoholisiert gewesen zu sein, berichtete das Nachrichtenportal Rokna am Samstag. Man habe ihn am Steuer zum Alkoholtest gezwungen und daraufhin ohne Grund festgenommen, habe er im Gerichtsaal geschildert.

Im Juli 2020 wurde ein Mann im Gefängnis der Stadt Mashhad im Nordosten Irans wegen wiederholten Alkoholkonsums hingerichtet. Er war zum sechsten Mal verhaftet worden.

Bestimmte Strafen in der iranischen Gesetzgebung folgen der Scharia. Änderungen durch die Richter sind dabei ausgeschlossen. So wird etwa der Konsum von Alkoholkonsum dreimal mit jeweils 70 Peitschenhieben geahndet. Ab dem vierten Mal kann die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe fordern.

Die iranische Strafprozessordnung räumt den Richtern jedoch die Befugnis ein, reuige Angeklagte freizusprechen oder für sie beim Justizchef eine Begnadigung zu beantragen.

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