Hohe Freiheitsstrafen für Niloufar Hamedi und Elaheh Mohammadi

Ein Jahr nach der Festnahme von Elaheh Mohammadi und Niloufar Hamedi hat das Revolutionsgericht am heutigen Sonntag, dem 22. Oktober 2023, ihre Urteile verkündet. Die beiden Journalistinnen, die wegen ihrer Berichterstattung über den Tod und die Beerdigung von Jina Mahsa Amini inhaftiert wurden, wurden demnach in allen drei Anklagepunkten als schuldig befunden. Mohammadi wurde wegen des Vorwurfs der „Zusammenarbeit mit dem feindlichen Staat USA“ zu sechs Jahren, wegen „Verschwörung und Zusammenarbeit zur Begehung von Straftaten gegen die nationale Sicherheit“ zu fünf Jahren und wegen „propagandistischer Aktivität gegen das System der Islamischen Republik Iran“ zu einem Jahr Haft verurteilt. Hamedi wurde wegen der gleichen Vorwürfe jeweils zu sieben, fünf und einem Jahr Gefängnis verurteilt. Sie haben nun die Möglichkeit, innerhalb von 20 Tagen Berufung gegen die Urteile einzulegen.

Im Falle der Bestätigung dieser Urteile durch das Berufungsgericht würden von den insgesamt 12 Jahren Haft für Elaheh Mohammadi sechs und von den insgesamt 13 Jahren Haft für Niloufar Hamedi 7 Jahre vollstreckt werden. Als „ergänzende Strafen“ wurden die beiden Journalistinnen für zwei Jahren von der „Mitgliedschaft in politischen Parteien, Gruppen oder Organisationen und der Tätigkeit im digitalen Raum, den Medien und der Presse“ ausgeschlossen. 

Die beiden Frauen waren über acht Monate ohne Gerichtsverhandlung in Untersuchungshaft und durften sich im Juni 2023 erstmals mit ihren Anwälten treffen- weniger als 24 Stunden vor dem Beginn der Gerichtsverhandlung gegen Elaheh Mohammadi. Der Prozess der beiden fand dann unter Ausschluss der Presse und der Öffentlichkeit statt. Journalist*innen und andere Medienschaffende im Iran und weltweit hatten wiederholt gegen die Inhaftierung von Mohammadi und Hamedi protestiert.

Niloufar Hamedi, die für die Tageszeitung Shargh gearbeitet hat, sagte an ihrem letzten Prozesstag am 16. Juli: „Ich bin stolz auf meine Arbeit als Journalistin.“ Elaheh Mohammadi, die zur Berichterstattung über die Beerdigung von Jina Mahsa Amini nach Saqqez gereist war, sagte bei ihrer letzten Verteidigung vor dem Revolutionsgericht, sie sei „stolz darauf, Seite an Seite mit dem Volk geblieben zu sein“. Vor einigen Tagen hat die Zeitung Shargh eine offene Petition von 200 Journalist*innen, Autor*innen und Intellektuellen veröffentlicht, in der die Freilassung der beiden Journalistinnen gefordert wird. Seit dem Ausbruch der neuen Protestwelle im Iran wurden Dutzende weitere iranische Medienschaffende ins Gefängnis gesteckt.

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