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Warnung vor AIDS-Welle im Iran

Das sogenannte „Verjüngungsprogramm der Bevölkerung“ im Iran sorgt für Warnungen und Kritik. Das Gesetz sei ohne fachkundige Expertise entstanden, stellte Massoud Mardani, Mitglied des Nationalen Komitees für AIDS, am Mittwoch fest. Die Umsetzung werde zur Zunahme ungewollter Schwangerschaften und sexuell übertragbarer Krankheiten führen und letztes Endes die Übertragung von HIV-Infektion fördern, warnte Mardani.

Das kürzlich verabschiedete Gesetz sieht unter anderem finanzielle und berufliche Vorteile für Eltern und erhebliche Einschränkungen in Sachen Schwangerschaftsverhütung und Abtreibung vor. Medienberichten zufolge verbietet es etwa dem Gesundheitsministerium, Termini wie „Risikoschwangerschaft“ zu benutzen.

Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert das Gesetz. Es verletze das Recht der Iranerinnen auf ein gesundes Sexualleben und eine gesunde Schwangerschaft, resümierte die Organisation am Mittwoch in einem Bericht.

Der ursprüngliche Gesetzentwurf wurde nicht vom Parlament sondern in einer parlamentarischen Kommission beraten und verabschiedet. Die vom Wächterrat nötige Ratifizierung erfolgte vor Kurzem.

Bevölkerungswachstum ist ein großes Anliegen des religiösen Oberhaupts der Islamischen Republik, Ali Khamenei. Das iranische Regime wirbt für kostengünstige Hochzeitszeremonien, programmiert Apps für islamische Partnervermittlungen, vergibt Heiratskredite und verbietet sogar Screenings zur Entdeckung genetischer Krankheiten bei Ungeborenen. Staatliche Krankenhäuser und Kliniken bieten keine Dienste zu Verhütung und Familienplanung an. Trotzdem bleibt der erwünschte Effekt bislang aus.

Experten betrachten vor allem den enormen wirtschaftlichen Druck, die hohe Arbeitslosigkeit und die politische und gesellschaftliche Perspektivlosigkeit als ausschlaggebend für den Rückgang von Familiengründungen und Geburtenrate im Iran.

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