Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen ist die kurdische politische Gefangene Varishe Moradi wegen „Baghy“ – im iranischen Strafgesetzbuch der bewaffnete Aufstand gegen den islamischen Staat – von einem Teheraner Revolutionsgericht unter der Leitung von Richter Abolghassem Salavati zum Tode verurteilt worden. Die Menschenrechtsorganisation Kurdistan Human Rights Network erklärte am Sonntag, dem 10. November, dass Moradi während ihrer Haft in Einzelhaft gehalten und gefoltert worden sei. Zudem sei ihr und ihren Anwälten in den Gerichtsverhandlungen das Recht auf Verteidigung verweigert worden.

Moradi, die am 1. August 2023 in der Nähe von Sanandaj in der iranischen Provinz Kurdistan festgenommen wurde, war zunächst für eine maximale Haftstrafe von 15 Jahren angeklagt. Dennoch entschied sich Richter Salavati für ein Todesurteil. Seit Mai dieses Jahres wurde Moradi das Recht auf Besuche durch ihre Angehörigen verweigert. Im Oktober hatte Moradi aus Protest gegen die Ungewissheit ihres Falls und anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe einen Hungerstreik begonnen.

Moradi wird beschuldigt, Mitglied der „Gemeinschaft der Frauen Ostkurdistans“ (KJAR), einer kurdischen Frauenorganisation, zu sein. Ihre Anklage wegen „Baghy“ basiert auf ihrer angeblichen Verbindung zu dieser Gruppe. Ihr erster Gerichtstermin fand am 16. Juni 2024 statt, der zweite nach monatelanger Verzögerung schließlich am 5. Oktober. Nach der letzten Anhörung verblieb sie in rechtlicher Unsicherheit, bis das Todesurteil nun verkündet wurde.

Menschenrechtsorganisationen haben in den vergangenen Monaten wiederholt auf die wachsende Zahl von Hinrichtungen in Iran hingewiesen und ein sofortiges Ende des Vollzugs der Todesstrafe gefordert. Der Vorwurf des „Baghy“ wird oft gegen politische Gefangene und Aktivist:innen erhoben und führt häufig zu Todesurteilen.

Foto: Social Media

Liebe Leser:innen,

Zur Startseite