Im iranischen Gesundheitsministerium und den ihm unterstellten Behörden gibt es offenbar erhebliche Risiken für Korruption und Interessenkonflikte. Dies legen Aussagen des Vorsitzenden der Iranischen Gesellschaft für Gesundheitsökonomie, Mohammadreza Vaezzadeh Mahdavi, nahe.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur ILNA betonte Mahdavi am 27. Juli die verheerenden Folgen der so genannten „goldenen Unterschriften“. Damit sind behördliche Entscheidungen gemeint, mit denen Einfuhrgenehmigungen, Zulassungen, Preise oder staatliche Aufträge im Arzneimittel- und Medizinsektor beeinflusst werden können. Seinen Angaben zufolge kommt es immer wieder vor, dass amtliche Entscheidungsträger zugleich persönliche bzw. wirtschaftliche Interessen in demselben Bereich hätten, etwa durch Beteiligungen an Import- oder Handelsunternehmen.

Als eine der möglichen Folge nennt der Gesundheitsökonom erhebliche Preisunterschiede bei identischen oder vergleichbaren Medikamenten. In vielen Fällen könnten daran Personen beteiligt sein, die zugleich Einfluss auf Import, Zulassung oder Ankauf der Medikamente hätten.

Die dadurch entstehenden Mehrkosten belasten nach Mahdavis Einschätzung Krankenversicherungen, den Staat und die Bevölkerung. Auch Zahlungsrückstände der Versicherungen und verspätete Vergütungen für medizinische Einrichtungen könnten demnach teilweise mit überteuerten oder unnötigen Einkäufen zusammenhängen.

Konkrete Namen von Verantwortlichen oder betroffenen Unternehmen wurden in dem Interview nicht genannt. Ein Sprecher des Gesundheitsausschusses im Parlament hatte zuvor jedoch angekündigt, dass die staatliche Kontrollbehörde die Vergabe von Genehmigungen und Ressourcen im Gesundheitsministerium und in der Arzneimittelbehörde untersuchen werde.

Verflechtungen von staatlicher Entscheidungsgewalt und privaten wirtschaftlichen Interessen in der Islamischen Republik beschränken sich nicht auf das Gesundheitswesen. Auch in anderen Bereichen der iranischen Wirtschaft wurden Interessenkonflikte und Korruptionsfälle dokumentiert. So stellte ein im August 2022 veröffentlichter parlamentarischer Untersuchungsbericht umfangreiche finanzielle Unregelmäßigkeiten beim Stahlkonzern Mobarakeh und die Begünstigung politisch verbundener Einrichtungen fest. Auch die Privatisierung des Zuckerrohrunternehmens Haft-Tappeh gilt als ein markantes Beispiel dafür, wie politisch gut vernetzte Akteure von staatlichen Entscheidungen und der Übertragung öffentlichen Eigentums profitieren können. 2020 wurde diese Privatisierung allerdings gerichtlich aufgehoben.

(Artikelfoto: KI-generiert)