Wohltätigkeitsorganisation wird aufgelöst
Die nichtstaatliche iranische Wohltätigkeitsorganisation Imam Ali’s Popular Students Relief Society soll aufgelöst werden. Das sei das Ergebnis einer Gerichtsverhandlung gegen die NGO, wie deren Anwalt Saeed Dehghan am Mittwochabend auf Twitter mitteilte.
Das Verfahren, das am Dienstag stattgefunden hatte, sei „eher eine Show“ als eine „Umsetzung von Gerechtigkeit“ gewesen, kommentierte der Rechtsanwalt die Verhandlung. Mittwochmorgen sei den Beschuldigten eine achtseitige Urteilsschrift übergeben worden, obwohl die Verhandlung tags zuvor bis zum frühen Nachmittag gedauert habe, heißt es in seinem Tweet. Es sei anzunehmen, dass das Urteil bereits vor der Verhandlung feststand.
Der bekannte Studentenaktivist Zia Nabavi bezeichnete das Urteil als ein gemeinsames Projekt des Geheimdienstes der Revolutionsgarden und des iranischen Innenministeriums.
Das Innenministerium hatte die Auflösung der Imam Ali’s Popular Students Relief Society beantragt. Die genauen Gründe sind unbekannt. Der Nichtregierungsorganisation wurde unter anderem vorgeworfen, „von ihren Zielen abgekommen“ zu sein und „ihre Fähigkeiten zur Wahrnehmung ihrer positiven Funktionen verloren“ zu haben.
Die im Iran als Jamiate Imam Ali bekannte Organisation hatte vergangene Woche Präsident Hassan Rouhani gebeten, das ihm unterstehende Innenministerium dazu zu animieren, den Antrag zu ihrer Auflösung zurückzunehmen. Auch bei Justizchef Ebrahim Raissi hatte die NGO Schutz gesucht und ihn in einem offenen Brief gebeten, ein faires und rechtskonformes Gerichtsverfahren sicherzustellen.