Wohltätigkeitsorganisation sucht Schutz bei Justizchef
Die von Auflösung bedrohte Nichtregierungsorganisation Imam Ali’s Popular Students Relief Society hat am Montag den iranischen Justizchef Ebrahim Raisi in einem offenen Brief gebeten, ein faires und rechtskonformes Gerichtsverfahren gegen die Organisation sicherzustellen.
Die Gesellschaft erinnert in dem Brief an ihr zwanzigjähriges Bestehen und warnt vor den Konsequenzen einer Auflösung. Jeder mögliche Fehler sowie Zweifel an einer unparteilichen Aufklärung der Vorwürfe würde nicht nur denjenigen Schaden zufügen, die direkt mit der Organisation in Verbindung stehen, heißt es in dem auf der Webseite von Imam Ali’s Popular Students Relief Society veröffentlichten Schreiben. Dies würde auch die Zivilgesellschaft und das Vertrauen der ehrenamtlichen Aktivist*innen schädigen.
Hintergrund ist der Antrag des iranischen Innenministeriums zur Auflösung von Imam Ali’s Popular Students Relief Society. Der Nichtregierungsorganisation wird vorgeworfen, von ihren Zielen abgekommen zu sein und „ihre Fähigkeiten zur Wahrnehmung ihrer positiven Funktionen verloren“ zu haben. Justizchef Raisi wird deshalb gebeten, ein unabhängiges Expertengremium mit der Auswertung der Tätigkeiten der Organisation zu beauftragen.
Die erste Sitzung des Gerichts soll am heutigen Dienstag stattfinden.
Imam Ali’s Popular Students Relief Society, auch bekannt als Imam Ali Society und im Iran als Jamiate Imam Ali ist eine der größten regierungsunabhängigen Wohltätigkeitsorganisationen im Iran. Sie betreut nach eigenen Angaben mit zehntausend Ehrenamtler*innen sechstausend Kinder und 700 alleinerziehende Mütter. Die Organisation wurde 2006 offiziell beim Innenministerium eingetragen. Jamiate Imam Ali setzt sich unter anderem – hauptsächlich mit Konferenzen und Aufklärungsarbeit – gegen Gewalt an Kindern, Kinderehen und Drogensucht bei Kindern ein.
Die Organisation geriet 2020 durch die Festnahme ihres Gründers Sharmin Meymandi-Nejad und zwei weitere Mitarbeiter*innen in die Schlagzeilen. Laut der Imam Ali’s Popular Students Relief Society wurden die drei Mitarbeiter*innen wegen einer Anklage des Teheraner Stützpunktes der Revolutionsgarde Sarallah verhaftet. Meymandi-Nejad wurde „Beleidigung“ des religiösen Oberhaupts Ali Khamenei sowiedes Gründers der Islamischen Republik, Ruhollah Khomeini, vorgeworfen. Die beiden anderen Mitarbeiter*innen wurden wegen des Vorwurfs der Verschwörung gegen die nationale Sicherheit verhaftet. Die Festnahmen wurden damals als politisch-motiviert bewertet.