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Iran wirft Schweden Menschenrechtsverletzung vor

Der Generalsekretär des Menschenrechtsbüros der Islamischen Republik Iran, Kazem Gharibabadi, hat die schwedische Regierung am Sonntag aufgefordert, sich für ihre „Menschenrechtsverletzungen“ zu verantworten. Er sprach dabei über den Fall Hamid Nouri. Der ehemalige Assistent des iranischen Vizestaatsanwalts soll einer der Verantwortlichen für die Massenhinrichtungen sein, die 1988 in iranischen Gefängnissen durchgeführt wurden. Nouri sitzt seit 2019 in Schweden im Gefängnis.

Gharibabadi warf dem zuständigen schwedischen Staatsanwalt vor, Nouri „eine Falle gestellt “ und mit der iranischen Oppositionsgruppe der Volksmudschaheddin „kollaboriert“ zu haben. Nouris Verhaftung seien keine „umfassenden Untersuchungen“ vorausgegangen. Die schwedische Justiz habe Nouris Menschenrechte verletzt, indem ihm nicht gestattet wurde, seine Familie zu besuchen, fügte Gharibabadi hinzu. Nouri sei zudem im Gefängnis „unmenschlich“ behandelt und „gedemütigt“ sowie mehrmals „geprügelt und gefoltert“ worden.

Hamid Nouri, bekannt als „Abbassi“ wurde im November 2019 bei der Einreise nach Schweden auf dem Stockholmer Flughafen verhaftet. Nach mehr als einem Jahr der Ermittlungen ließ die schwedische Staatsanwaltschaft die Anklage gegen ihn zu. Er wird von ehemaligen politischen Gefangenen und Angehörigen Hingerichteter angeklagt. Bislang hat das Gericht mehrere Zeugenaussagen gehört. Ein Urteil wird im kommenden Frühling erwartet.

Die Islamische Republik Iran steht aufgrund eklatanter Menschenrechtsverletzungen insbesondere in den iranischen Gefängnissen unter massiver Kritik inländischer und internationaler Menschenrechtsorganisationen.

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