Kundgebung gegen den Al-Quds-Tag
Die in Hamburg ansässige Initiative International Women in Power und ihre Unterstützer*innen hatten anlässlich des Al-Quds-Tages zu einer Gegendemonstration vor der Blauen Moschee in Hamburg aufgerufen. Unter dem Motto „Gegen jeden Antisemitismus und gegen den Al-Quds-Tag!“ wollten sie sich mit Israel solidarisieren und „ein Zeichen für mehr Menschlichkeit, Toleranz sowie Frauen- und Menschenrechte“ setzen, heißt es in der Pressemitteilung der Initiator*innen.
Das Bündnis forderte die Bundesregierung auf, die Al-Quds-Märsche in Deutschland grundsätzlich zu verbieten. Der anti-israelische Al-Quds-Marsch wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini ins Leben gerufen und findet jährlich am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan mittlerweile an vielen Orten der Welt statt. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel im Sechstagekrieges 1967. Al Quds ist der arabische Name Jerusalems. Die Teilnehmer*innen rufen zur Vernichtung Israels auf und zünden die israelische und US-amerikanische Fahnen an. In Deutschland findet dieser Aufmarsch seit 1996 in Berlin statt. Dieses Jahr fiel die Demonstration, die für den 7. Mai geplant war, coronabedingt aus. Die Anmeldung sei zurückgenommen worden, sagte Pressesprecher der Berliner Polizei Thilo Cablitz am 28. April.
Die Initiatoren der Gegendemonstration in Hamburg forderten den Senat der Hansestadt auf, die Blaue Moschee und das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zu schließen. Dieses sei die wichtigste europäische Propagandazentrale des iranischen Regimes, hieß es in der Pressemitteilung. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes habe das IZH den Al-Quds-Tag über viele Jahre unterstützt, auch durch die Teilnahme von hochrangigen Funktionären.
Seit seiner Gründung im Jahr 1955 wird das IZH von Geistlichen aus dem Iran geleitet. Es wird vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.
Die Aufnahme Irans in die UN-Frauenrechtskommission war ein weiteres Thema, gegen das die Initiatoren am Freitag protestierten.
Die Islamische Republik Iran unter Ayatollah Khamenei als Hüterin von Frauenrechten zu wählen, sei wie die Ernennung eines Brandstifters zum Chef der Stadtfeuerwehr, twitterte der Geschäftsführer von UN Watch, Hillel Neuer. Laut dem aktuellen Bericht des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran, Javaid Rehman, werden iranische Frauen und Mädchen wie „Bürgerinnen zweiter Klasse“ behandelt.