Ein junger Mann hat sich nach dreimaliger Stilllegung seines Autos an die Beschwerdestelle der Polizei gewandt. Er hatte lange Haare und bekam deshalb die fürchterlichen SMS. Dann hat er sich an die Beschwerdestelle gewandt. Doch auch dort wurde ihm nicht geholfen: „Ich habe schließlich meine Haare kurz geschnitten.“

Niloufar hat nach schlechter Erfahrung mit dieser Behörde die Justizkommission des Parlaments angerufen: „Dann habe ich verstanden, wie schutzlos ich bin. Der Mann am Telefon hat zuerst angefangen, zu predigen, schließlich hat er gesagt, dass die Abgeordneten wegen dieser Angelegenheit mit der Polizei gesprochen hätten und es wieder tun würden, aber keiner höre auf sie.“ Schließlich sagte er, die Schuld liege bei Niloufar: „Warum hat meine Frau keine SMS erhalten?“, habe er gesagt, erzählt Niloufar. „Ich habe diesen Satz zuvor auch im Eingang der Sicherheitspolizei von einem Herrn gehört. Aber haben die Ehefrauen dieser Herren die Bedingungen, die wir haben? Den ganzen Tag in der Stadt herumzufahren und mit den Menschen zu tun haben? Ihre Aussage ist so unlogisch, dass man nicht weiß, wie man darauf reagieren soll.“

Mit hohen Kosten verbunden

In den letzten Monaten hat der Prozess und Ablauf der Fahrzeugstilllegung viele Diskussionen ausgelöst, angefangen von der Art und Weise, wie die Beamten handeln, bis zu den Kosten des Abschleppens, die den Fahrzeughalter:innen auferlegt werden. Dazu kommen noch die Parkkosten und die Fahrtkosten, die die Menschen von Behörde zur Behörde zahlen müssen.

Wenn man nur für einige Minuten die Aktionen der Polizei und die Beschlagnahme von Fahrzeugen beobachtet, wird das Ausmaß des Problems bewusst. Vor einigen Tagen standen Polizeibeamte im Zentrum des Stadtteils Arya Shahr in Teheran und hielten Autos für die Überprüfung der Nummernschilder an, besonders, wenn eine Frau am Steuer saß. Als eine Frau sich beschwerte, gab der Chef der Truppe die Anweisung, ihr Handy zu durchsuchen. Als sie sich weiter beschwerte, filmte der hochrangige Beamte die Frau. Danach wurden die Autos von zwei weiteren Frauen gestoppt; eine weinte und war erschrocken, die andere war gleichgültig und lachte. Ihre Autos wurden durch Abschlepper in eines der Parkhäuser, die mit der Polizei unter Vertrag stehen, abtransportiert.

Einige schaffen es, das Auto persönlich zum Parkhaus zu bringen. In diesem Fall gibt es jedoch keine Garantie dafür, dass ihnen später bei der Freigabe des Autos keine Rechnung für den Abschleppdienst vorgelegt wird.

Vor Kurzem berichtete ein Twitter-Nutzer von seiner Erfahrung: „Stellen Sie sich vor, Sie sind mit Familie und Gepäck für eine mehrtägige Reise unterwegs. Auf halbem Weg stoppt die Polizei Ihr Auto und sagt, es muss stillgelegt werden. Sie fragen nach dem Grund, sie sagen, wegen der nicht-Achtung der Hijabvorschriften in Ihrem Wagen. Das Auto muss in ein Parkhaus abgeschleppt werden. Sie müssen auf der Landstraße außerhalb der Stadt das Auto verlassen und mit kaputten Nerven aufgrund dieser Entwürdigung und Verletzung Ihrer grundlegenden Bürgerrechte für eine lange Zeit am Straßenrand stehen, bis vielleicht jemand Sie und Ihre Familie mitnimmt oder abholt. Diese erschütternde Geschichte passiert jeden Tag in unserem Land.“

Kaum Interesse an Fragen und Antworten

Die Nachrichten und Kritiken in den sozialen Netzwerken sind immens. Auf einer Seite, die Google empfiehlt, wurden 136 Kommentare zu der Stilllegung von Fahrzeugen wegen Verstoßes gegen Hijab-Vorschriften verfasst.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Polizei so viel Kritik und Klage übersieht. Doch sie ignoriert sie und ist auch nicht gewillt, den Medien gegenüber Fragen zu beantworten. Haben die Verantwortlichen keine Zeit dafür? Oder gibt es keine Antwort? Betrachten sie die aktuellen gesellschaftlichen Bedingungen als ungeeignet für die Diskussion solcher Themen oder gilt für sie die Rechenschaftspflicht nicht?

Mehrere Telefonanrufe und Behördenbesuche, um Antworten auf diese Fragen und Informationen zu den Zahlen und finanziellen Abläufen der Abstellung der Fahrzeuge sowie den rechtlichen Aspekten dieser Maßnahmen zu erhalten, blieben erfolglos.♦

َQuelle: Etemad

Aus dem Persischen übertragen und überarbeitet von Omid Rezaee.

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