Anatomie einer selbstständigen Mordmaschinerie – läuft sie auch ohne Khamenei? 

Sie entscheiden selbst und vor Ort, wie der „Krieg“ gegen den einheimischen Feind in diesem großen Land zu gewinnen ist. In ihren zehn großen Stützpunkten sind die Kommandeure der Revolutionsgarden praktisch autonom. Ihr Oberster Befehlshaber hält sich irgendwo versteckt und führt kein elektronisches Gerät mit sich; Zugang zu ihm haben nur engste Vertraute. Er scheint entbehrlich zu sein, seine Maschinerie läuft längst wie ein vorprogrammierter Automat.


„Ein Maduro-Szenario ist völlig ausgeschlossen“, sagt Hamzeh Rahim Safavi. Ist das eine persönliche Information aus nächster Nähe oder das Ergebnis eigener Recherche? Safavis Vater Yahya ist Generalmajor der Revolutionsgarde und seit Jahren einer der engsten Militärberater Khameneis. Hamzeh selbst lehrt an der Universität Teheran Internationale Beziehungen. Am vergangenen Dienstag ging er in einem Interview mit der Nachrichtenplattform Entekhab neun Szenarien zu der Frage durch, was US-Präsident Donald Trump mit der Entsendung einer „massiven Armada“ Richtung Iran vorhaben könnte. 

Der Imam befindet sich in Abwesenheit 

Warum die US-Spezialeinheiten Khamenei nicht wie Venezuelas Präsident Maduro verhaften oder gar töten könnten, dafür liefert Safavi viele strategische und regionale Argumente. Schließlich sagt er, es fehle bei einer solchen Aktion einfach an einem Überraschungseffekt: Die Amerikaner wissen, wie gründlich, konsequent, ja peinlich genau der Revolutionsführer beschützt und bewacht wird. 

Wo sich Khamenei seit vergangenem Juni und dem damaligen 12-Tage-Krieg mit Israel versteckt, wissen wenige selbst seiner engsten Vertrauten, nur ein paar ausgewählte Personen – doch Spekulationen darüber gibt es zuhauf. Der TV-Sender Iran International vermutet ihn in einem unterirdischen Labyrinth von Tunneln, 90 Meter unter der Erde im Norden Teherans, andere Quellen behaupten, er halte sich in seiner Geburtsstadt Mashhad, 900 km nordöstlich der Hauptstadt auf. Wiederum andere wollen wissen, Khameneis dritter Sohn Massoud führe die laufenden Regierungsgeschäfte, während Mojtaba, der zweite, der als sein Nachfolger gehandelt wird, den Kontakt zu den Sicherheitskräften halte. 

In internet- und informationslosen Zeiten konsumiert man alles, was noch geboten wird: Vermutungen, Spekulationen, Halbwahrheiten. Tatsache bleibt, dass Khamenei, der 37 Jahre lang seine Herrschaft ausschließlich durch regelmäßige, lange Ansprachen demonstrierte, seit dem vergangenen Juni praktisch aus der Öffentlichkeit verschwunden ist. In diesen acht Monaten zeigte er sich nur drei Mal in kurzen Videoaufnahmen und zwei Mal, ebenfalls kurz angebunden, vor einem ausgewählten Publikum. Wo, das wissen wir nicht. 

Der 3. Januar, zwei Tage nach dem Beginn der Proteste in Iran, war das letzte Mal. Da verkündete er in einer sehr radikalen Rede, es werde kein Erbarmen geben, falls die Proteste weitergingen – und verschwand wieder. Dann folgten jene blutigen Nächte, deren „Ausmaß an Verbrechen in den vergangenen hundert Jahren Irans beispiellos waren“, wie der der prominente 80-jährige Oppositionelle Abolfazl Ghadiani sagte, der im berüchtigten Evin-Gefängnis in Haft sitzt.

Jetzt, da einige Internetdienste sporadisch und nur für eine kurze Zeit wieder erreichbar sind, lässt sich erahnen, dass das Regime sich gegenüber den eigenen Bürger*innen verhalten hat, als führe es Krieg gegen einen fremden, bewaffneten Feind. „Es war die Fortsetzung des 12-Tage-Krieges“, gesteht auch Irans Außenminister Abbas Araghchi gegenüber dem TV-Sender Al Jazeera. Er meint den Krieg mit Israel

Schätzungen über die Anzahl der Todesopfer variieren erheblich, liegen aber stets im Bereich mehrerer Tausend. Das Regime selbst spricht von 3.117, Human Rights Watch von über 6.000, andere von 17.000 bis 22.000. Schätzungen von einigen Ärzt*innen gingen sogar von 33.000 aus, berichtete am Dienstag der britische Guardian: Aussagen Beschäftigter aus Leichenhallen, Friedhöfen und Krankenhäusern in ganz Iran deuteten auf ein konzertiertes Vorgehen mit dem Ziel, das wahre Ausmaß der Opferzahlen zu vertuschen; Leichen würden in Eiswagen und Fleischtransportern befördert, Dutzende Tote hastig beerdigt, Hunderte Leichname verschwänden offenbar aus den Räumlichkeiten iranischer Gerichtsmediziner:innen. 

Zugleich spricht man von Zigtausenden Verletzten und Verhafteten. Der Kriegsvergleich ist keineswegs übertrieben.

Doch jenseits der entsetzlich makaberen Debatte über Zahlen fragt sich: Wer führte diese landesweite Todesmaschinerie an und wie funktioniert sie? Denn die Proteste fanden in fast allen Groß- und Kleinstädten dieses riesigen Landes statt, und Massaker gab es überall. 

Haben wir es mit einem quasi vorprogrammierten Todesautomat zu tun, der sofort und überall startet, wenn ein Befehlssignal ausgegeben wird? Wer koordiniert diese Truppe, die nun über längere Zeit und überall nicht nur für Friedhofsruhe sorgt, sondern die totale Kontrolle über alle Lebensbereiche ausübt? Und das, obwohl ihr Oberster Befehlshaber sich an einem unbekannten Ort versteckt hält, kein elektronisches Gerät mit sich führt und nur eine Handvoll Personen Zugang zu ihm haben?

Noch drastischer gefragt: Ist Ali Khamenei für die Aufrechterhaltung dieser „Ruhe“ verzichtbar, kann er wie der 12. Imam der Schiiten nach der kleinen nun in die große Verborgenheit verschwinden? 

Ein Testament für die Garde

Kurz nach seinem 80. Geburtstag im Jahr 2019 versammelte Khamenei die gesamte Führung der Revolutionsgarden in seiner Residenz. Er hielt damals eine lange programmatische Rede, die wie eine testamentarische Anweisung an seine Söhne klang. Es war ein genau komponierter Text über die historische Entwicklung der Islamischen Republik und ihre gewonnenen Schlachten im wirtschaftlichen und militärischen Bereich. Vor allem lobte er, wie die Garde Kräfte wie die paramilitärischen Basiji für den Krieg gegen Feinde der Revolution inner- und außerhalb des Landes effektiv einsetzen und sich um die Belange dieser Truppe von mehreren hunderttausend Menschen kümmern solle. Seine lange, sprachlich genau durchdachte Ansprache beendete er mit neun Empfehlung für die „ewige Zukunft“: „Nun, Ihr seid die lieben Kinder dieses Demütigen, und wenn mich jemand fragt, ob ich mit diesen Kindern zufrieden sei, werde ich sagen: Ja, zu 100 Prozent.“ Seine wichtigste Empfehlung: „Bleibt immer souverän, entscheidet selbst vor Ort und stellt die jihadistische Arbeit und den jihadistischen Geist in allen Tätigkeitsbereichen in den Vordergrund.“

Die Idee der selbstständigen Maschine

Khamenei ist in seiner Außenpolitik, die er auf Proxies aufbaute, zweifellos vollkommen gescheitert. Doch im Inneren ging er zielstrebig, strategisch und unnachgiebig vor. In der aktuellen Situation kommt es den Beobachter*innen vor, als habe Khamenei genau gewusst, was ihn erwartet, wozu er bereit sein und wie seine Todesmaschine auch in seiner Abwesenheit funktionieren muss. Heute sehen wir das Ergebnis einer akribischen Planung, wie Massenaufstände in diesem großen Land in Dutzenden Groß- und Kleinstädten gleichzeitig erfolgreich unterdrückt werden können; wenn es sein muss, auch sehr blutig und bis zum Äußersten, wie wir in den vergangenen Wochen sahen. 

Am 30. und 31 Mai 1992 kam es in seiner Heimatstadt Mashhad zu großen gewaltsamen Demonstrationen. Es war der erste gesellschaftliche Aufstand nach der Revolution: Marginalisierte Bewohner eines Viertels protestierten dabei gegen die Stadtverwaltung, die auf landwirtschaftlichen Flächen an dessen Rand neue Häuser bauen und bereits erbaute Häuser dafür abreißen wollte. Zehntausende schlossen sich den Protesten an; es war das erste Mal, dass eine große Menschenmenge in dieser heiligen Stadt zwei Tage lang unüberhörbar Khamenei schmähte. Nach der blutigen Niederschlagung begab dieser sich zehn Tage später in seine geliebte Heimat und hielt eine grundsätzliche Rede: „Die Konterrevolution betritt nun die Bühne, bedient sich Machenschaften in fauligen Sümpfen. Wir sollten uns nicht darüber wundern. Es gibt sie: eine Schurkenklasse von messerschwingenden Schlägern, Fresser und Aasfresser der Gesellschaft, mit denen wir überall fertig werden müssen. Wie Unkraut müssen wir sie herausreißen und wegwerfen. Dafür müssen wir sorgen und auf alles vorbereitet sein.“ 

Er war an diesem Tag sehr zornig und schien sehr entschlossen. Die Planung, wie man so etwas für die Zukunft verhindern kann, begann. Sein engster Militärberater Rahim Safavi und zwei weitere Kommandanten der Revolutionsgarde bekamen den Auftrag, eine Spezialeinheit für Aufstandsbekämpfung zunächst für den sensiblen Großraum Teheran aufzustellen. Ein Ort und ein passender Name für den Stützpunkt waren da: ثارالله – Tharallah, zu deutsch: Gott erhob sich.

Der Ararat-Club, in dem vor der Revolution 1979 im Teheraner Norden auf einer Fläche von 74.000 Quadratmetern armenische Sportwettkämpfe stattgefunden hatten, wurde zum ersten und zum wichtigsten Stützpunkt von Tharallah. Es folgten die notwendigen gesetzlichen Beschlüsse des Parlaments und des Nationalen Sicherheitsrats. Der Kommandeur dieser Truppe, einer der stellvertretenden Kommandeure der Revolutionsgarde, ist in Wahrheit ein Militärgouverneur für Krisenzeiten, und der Stützpunkt wird im Falle des Falles zum eigentlichen Staat. Nichts darf ohne seine Zustimmung geschehen. „Das Internet wird dann freigegeben, wenn die Zuständigen zustimmen“, sagte am Donnerstag Irans Regierungssprecherin Fatemeh Mohajerani.

Zuständig für das Internet und vieles mehr ist derzeit der Brigadegeneral der Garden Hossein Nejat. Als er vor 70 Jahren in der südiranischen Stadt Schiraz zur Welt kam, hieß er noch زیبایی نژاد, Zibainejad, was man mit „von der Rasse der Ästhetik“ übersetzen kann. Dieser Name mag manchen im Westen merkwürdig vorkommen, doch in Iran wundert es niemanden. Nach der Revolution änderte er seinen Namen entsprechend den neuen Verhältnissen in Nejat- نجات -, ein arabisches Wort, das „Rettung“ bedeutet.

Gestärkt in Schlachten

Seit seiner Gründung managte der Tharallah-Stützpunkt die blutige Niederschlagung von fünf großen Erhebungen: 1999 die großen Demonstrationen der Studierenden, 2009 die so genannte Grüne Bewegung, 2019 die landesweiten Proteste wegen gestiegener Benzinpreise und 2022 die „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung. Und nun schließlich die, die wir seit Anfang dieses Jahr erlebten.

Khameneis strategische Militärarchitektur konzentriert sich auf die Errichtung von Militärstützpunkten neben Stadien und öffentlichen Sportstätten. Ein Blick auf die Karte von Teheran zeigt, wie die Garde gegebenenfalls Sportstätten als Militärgelände nutzen kann. Beim Umgang mit Massenprotesten gibt es zwei Ebenen: Aufklärung und Feldoperationen. Das Geheimdienstministerium, der Geheimdienst der Garde und der Polizeinachrichtendienst bilden die Aufklärungseinheiten, die auch operativ, also bei der Niederschlagung von Protesten auf den Straßen aktiv sind. Die Koordination der paramilitärischen Basij- und jener weiteren Milizen, die angeblich spontan entstehen, obliegt dem Geheimdienst der Revolutionsgarden.

Die Basiji, die in normalen Zeiten als Reservekräfte gelten, erscheinen in den ersten Krisentagen ohne Einsatzplan, aber mit einheitlichen Uniformen und Schlagstöcken, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Dann kommt die zweite Gruppe, die ausgebildeten Basij-Verbände zum Einsatz, eine Art Spezialpatrouillen mit Kontrollpunkten und geplanter Präsenz etwa vor Schulen und den Universitäten. Sie werden bei Straßenschlachten von der Revolutionsgarde geführt und sind mit Kampfwaffen ausgerüstet, aber ihr Handlungsspielraum ist flexibel und folgt keinem festen formalen Modell. 

Föderalismus à la Garde 

In der Islamischen Republik gibt es 31 Provinzen, doch die Revolutionsgarden haben das Land in zehn Einsatzgebiete bzw. Stützpunkte geteilt. Nach der Grünen Bewegung 2009 wurden die Kommandeure dieser Regionalverbände praktisch mit einer Art Vollmacht ausgestattet: Sie können selbst die Gefahrenlage einschätzen und über den Einsatz unterschiedlicher Waffen ebenso eigenständig entscheiden wie über den Zeitpunkt, wann sie die gesamten Regierungsaufgaben in der Region übernehmen – eine Art Föderalismus der Mordmaschinerie. Nach Einschätzung von Experten gibt es etwa 200.000 Revolutionsgardisten, ihnen unterstehen 90.000 aktive sowie rund eine Million mobilisierbare Basiji. Fachlich und ideologisch werden diese Einheiten regelmäßig geschult, in zehn Hochschulen und Universitäten verteilt über das ganze Land.

Was im Januar in Iran geschah – das Massaker an wehrlosen Menschen – war weder ein Ausnahmefall noch ein „Sicherheitsfehler“ oder der eines nervösen Führers; vielmehr war es die Reaktivierung eines alten, bewährten Mechanismus für eine „heilige Aufgabe“. Der Schiismus ist nicht eine Religion neben anderen, sondern eine politische, machtorientierte Strömung, die religiöse, mystische Symbole bzw. Sprache instrumentalisiert. Das wichtigste Symbol dieser Sekte  ist das Blut – kein Wunder, dass ihre Geschichte dermaßen blutig ist.

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