Mehr als 300 iranische Schriftsteller*innen, Künstler*innen, Akademiker*innen, Journalist*innen und Zivilaktivist*innen haben in einem am Montag im Internet veröffentlichten Schreiben die anhaltende Unterdrückung der Meinungsfreiheit im Iran kritisiert.

Die Bestrafung jeglicher Kritik und Hinterfragung als „Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ werde besonders aufgrund institutioneller Fehlfunktion und Korruption zum totalen Zerfall der Gesellschaft führen, warnen die Kulturschaffenden darin das iranische Regime.

Die fortgesetzte Missachtung bürgerlicher Freiheiten wie der Meinungsfreiheit und die totalitäre Reaktion auf Gegenstimmen würden die Bevölkerung weiter enttäuschen und entmutigen, mahnen die Unterzeichner*innen.

Zensur und Einschränkung von Aktivist*innen ebne den Weg für Korruption, heißt es in dem Schreiben weiter. Unter der frei interpretierbaren Formulierung „Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ könne jede zivile und politische Handlung bestraft werden, so die Kritiker. Dafür Verurteilten drohen laut dem islamischen Strafrecht des Iran zwei bis zehn Jahre Freiheitsstrafe.

Besonders Frauen- und Arbeiteraktivist*innen, Journalist*innen, Studierende, Kunst- und Kulturschaffende, aber auch politische Aktivist*innen, Jurist*innen und Schriftsteller*innen wurden in den letzten Jahren häufig der „Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ bezichtigt und zu Haft verurteilt.

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