Neue Anklage gegen Blogger Soheil Arabi
Der inhaftierte iranische Blogger Soheil Arabi wurde am Mittwoch per Videoschalte über eine neue Anklage gegen ihn in Kenntnis gesetzt. Dem 35-Jährigen werden nun auch „Propagandaaktivitäten gegen das Regime“ vorgeworfen, schrieb sein Rechtsanwalt Ali Sharifzadeh auf Twitter.
Arabi hatte im Sommer 2020 in einer Audiodatei über die schlechten Haftbedingungen im Fashafouyeh-Gefängnis im Süden Teherans berichtet. Er war daraufhin nach Angaben seiner Mutter ins Gohardasht-Gefängnis, etwa 45 Kilometer nordwestlich von Teheran, verlegt und in Einzelhaft gebracht worden.
Der Blogger sitzt seit 2013 wegen regierungs- und islamkritischer Facebook-Posts im Gefängnis. Er war 2014 wegen „Beleidigung des Propheten“ zunächst zum Tode verurteilt worden. Nachdem sich internationale Menschenrechtsorganisationen für Arabi eingesetzt hatten, hob das oberste Revolutionsgericht 2017 das Todesurteil auf und reduzierte die Strafe auf siebeneinhalb Jahre Haft. Zudem verfügte es, dass Arabi „Reue bezeugen“ müsse. Deshalb solle er in den ersten zwei Jahren nach seiner Entlassung 13 Bücher über den Islam lesen und dem Gericht eine Zusammenfassung zu jedem Buch vorlegen.
Die Organisation Reporter ohne Grenzen kürte Arabi 2017 zum „Bürgerjournalisten des Jahres“.
Seit seiner Festnahme im November 2013 wurde ihm kein einziger Tag Hafturlaub gewährt.