Iran reagiert zurückweisend auf Maas
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, hat am Montag die Position der Islamischen Republik in Bezug auf ihr Raketenprogramm wiederholt. Das iranische Regime werde hinsichtlich seiner nationalen Sicherheit weder Kompromisse machen noch verhandeln, sagte Khatibzadeh bei einer Pressekonferenz.
Der Iran kenne seine Rechte, so der Sprecher. Deutschland und Europa sollten wissen, dass das, was mit der Politik des maximalen Drucks der USA nicht erreicht worden sei, auch auf keine andere Weise erreicht würde.
Laut einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“vom Freitag hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gesagt, dass „eine Rückkehr zum bisherigen Abkommen nicht ausreichen wird“. Maas rechnet demnach damit, dass es unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden „eine Art Nuklearabkommen Plus“ geben müsse.
Neben dem iranischen Atomprogramm bereitet das ballistische Raketenprogramm und die Rolle der Islamischen Republik Iran in regionalen Konflikten der internationalen Gemeinschaft Sorgen.
Die USA haben sich 2018 unter Donald Trump aus dem mühsam verhandelten Atomabkommen der UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran zurückgezogen und Sanktionen gegen Teheran verhängt, um das iranische Regime mit der Politik des maximalen Drucks zurück zum Verhandlungstisch zu bringen.
Aus der Sicht Teherans braucht das iranische Atomprogramm keine Neuverhandlungen. Sein Raketenprogramm sieht das islamische Regime als eine „rote Linie“ und somit nicht verhandelbar. Und in der Region trägt die Islamische Republik aus eigener Perspektive zur Sicherheit und Stabilität bei.
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