Amnesty fordert UNO zur Untersuchung der Vorfälle im Iran auf

Die Welt müsse sinnvolle Maßnahmen gegen das blutige Vorgehen der Islamischen Republik gegen die Protestierenden im Iran ergreifen, fordert Amnesty International in einer aktuellen Erklärung. Sie habe Beweise gesichtet, wonach iranische Sicherheitskräfte vorsätzlich und rechtswidrig mit scharfer Munition auf Demonstrant*innen feuerten, teilt die Menschenrechtsorganisation darin mit.

Angesichts von mindestens 30 Todesopfern, darunter vier Kinder, wiederholt AI ihre Forderungen nach dringenden globalen Maßnahmen und warnte vor dem Risiko eines weiteren Blutvergießens inmitten eines absichtlich verhängten Internet-Blackouts.

Allein in der Nacht des 21. September seien bei Schüssen der Sicherheitskräfte mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen, darunter mindestens drei Kinder, schreibt AI. Sie habe Fotos und Videos gesichtet, „die verstorbene Opfer mit schrecklichen Wunden an Kopf, Brust und Bauch zeigen“.

Im Iran sind unparteiische Untersuchungen nicht erlaubt, deshalb fordert Heba Morayef, AI-Direktorin für den Nahen Osten und Nordafrika: „Die UN-Mitgliedsstaaten müssen über zahnlose Erklärungen hinausgehen, die Rufe nach Gerechtigkeit von Opfern und Menschenrechtsverteidigern im Iran hören und dringend einen unabhängigen UN-Untersuchungsmechanismus einrichten.“

Abschaffung diskriminierender Gesetze

Die auf den Straßen zum Ausdruck gebrachte Wut habe gezeigt, wie die Iraner*innen über die allgegenwärtige sogenannte Moralpolizei und die Verschleierungspflicht dächten: „Es ist höchste Zeit, dass diese diskriminierenden Gesetze und die Sicherheitskräfte, die sie durchsetzen, ein für alle Mal vollständig aus der iranischen Gesellschaft entfernt werden“, so Morayef.

Amnesty International hat die Namen von 19 Personen erfasst, darunter drei Kinder, die am 21. September von Sicherheitskräften erschossen wurden. Der Tod von zwei weiteren Personen, darunter ein 16-jähriger Zuschauer, wurde am 22. September bestätigt. Weitere Todesfälle untersucht die AI. Die Organisation glaubt, dass die tatsächliche Zahl der Todesopfer höher liegt. In ihrer Erklärung hat AI eine detaillierte Liste der Städte zusammengestellt, in denen Demonstrant*innen ums Leben gekommen sind.

Die Proteste begannen nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in einem Polizeigewahrsam in Teheran am 16. September. Sie war drei Tage zuvor festgenommen worden, weil ihre Kleidung nicht den staatlichen Vorschriften entsprach. Zwei Stunden nach der Verhaftung wurde sie bewusstlos ins Krankenhaus eingeliefert. Sie fiel ins Koma, aus dem sie nicht mehr erwachte. 

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