Neues Parlament nimmt Arbeit auf
Das aus der niedrigsten Wahlbeteiligung in der Geschichte der Islamischen Republik hervorgegangene iranische Parlament hat am Mittwoch seine Arbeit aufgenommen.
Die Beteiligung bei den Parlamentswahlen hatte im Februar bei etwa 43 Prozent gelegen, in Teheran sogar unter 30 Prozent.
Die Mehrheit im neuen Parlament behalten die Konservativen und Hardliner, die unter dem Oberbegriff Linientreue zusammengefasst werden. Die Unterstützer der Regierung von Staatspräsident Hassan Rouhani – Reformisten und moderate Konservative – bilden die Minderheit.
Kurz nach dem Wahlsieg war die Koalition aus verschiedenen konservativen Strömungen auseinandergebrochen. Ihre Mitglieder streiten seit Wochen um die Besetzung des Postens des Parlamentspräsidenten.
Die größten Chancen werden unter anderem dem ehemaligen Polizeichef und späteren Oberbürgermeister von Teheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, zugeschrieben. Er war bei den Präsidentschaftswahlen 2017 gegen den amtierenden Präsidenten Rouhani angetreten. Ghalibaf, der die meisten Stimmen in Teheran gewinnen konnte, gilt jedoch unter Ultrakonservativen und Hardlinern als „liberal“.
Auch der ehemalige Bildungsminister der Regierung von Mahmud Ahmadinedschad, Hamid-Reza Haji Babaee, wird als Favorit gehandelt.
Nach dem Sieg über die Reformisten werde die Kluft zwischen den verschiedenen konservativen Lagern künftig deutlicher zum Vorschein kommen, meinen Beobachter. Auch die Regierung Rouhani erwarteten harte Tage.
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