Einflussreiche Justizbeamte wegen Korruption vor Gericht
Akbar Tabari, langjähriger Stellvertreter des früheren iranischen Justizchefs Javad Larijani, steht seit Sonntag als Hauptangeklagter in einem Korruptionsprozess vor einem Teheraner Gericht. Tabari und den weiteren 21 Angeklagten wird laut Staatsanwaltschaft der „Aufbau eines Korruptionsnetzwerks“ vorgeworfen.
Tabari war während seiner etwa 20-jährigen Karriere bei der iranischen Justiz in den letzten Jahren deren exekutiver Vizechef und Generaldirektor für Finanzen. Er soll unter anderem im Interesse wirtschaftlicher Großverbrecher gehandelt haben, führte ein Vertreter der Staatsanwaltschaft am Sonntag vor Gericht aus.
Ein weiterer Angeklagter ist der ehemalige Untersuchungsrichter Bijhan Ghassemzadeh. Er ist in der persischsprachigen Webcommunity besonders bekannt. Auf seine Anordnung wurde 2018 der im Iran beliebte Messenger-Dienst Telegram blockiert. Ghassemzadeh befindet sich gegen Kaution auf freiem Fuß.
Mindestens vier weitere Angeklagte seien ins Ausland geflohen, so die Staatsanwaltschaft.
Ein Angeklagter soll mit Hossein Fereydoun, dem Bruder des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani, in Verbindung gestanden haben, sagte der Sprecher der iranischen Justiz, Gholamhossein Esmaili, im November 2019. Fereydoun wurde im vergangenen Herbst wegen Korruption zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Der ehemalige Justizchef Javad Larijani wurde im März 2019 von Ebrahim Raisi abgelöst und vom religiösen Oberhaupt des Landes, Ali Khamenei, zum Vorsitzenden des Schlichtungsrats ernannt. Sein Bruder Ali Larijani wurde Ende Mai – nach 12 Jahren als Vorsitzender des iranischen Parlaments – zum Berater von Ali Khamenei und Mitglied des Schlichtungsrats ernannt. Mohammad Javad Larijani, ein anderer Bruder, ist Khameneis Berater für auswärtige Angelegenheiten und Sekretär des Hohen Rates für Menschenrechte der iranischen Justiz.