Iran plant obligatorische Installation von einheimischer Antivirus-Software auf Mobiltelefonen

Die iranische Polizei hat dem Obersten Rat für den Cyberraum vorgeschlagen, die Nutzung des „Farez“-Systems verbindlich zu machen, um die „Verbreitung von Malware“ auf Mobiltelefonen zu reduzieren. Gleichzeitig verschärfen sich die Einschränkung des Internets und das Ausspionieren von Informationen der Nutzer*innen mithilfe Russlands.

Ghasem Rezai, stellvertretender Oberbefehlshaber der iranischen Polizei, stellte das „Farez“-System am Sonntag, dem 10. Dezember, auf einer Konferenz vor. Der Vize-Polizeichef bezeichnete dieses System dort als „iranisches Antivirus, das mehr als 60 Prozent der Malware im Cyberraum identifizieren kann.“

Die Menschenrechtsgruppe Iran Human Rights Activists News Agency (HRANA) hat Bedenken hinsichtlich der Verletzung der Privatsphäre der Benutzer*innen im Cyberraum geäußert. Viele Nutzer*innen betrachten diese Anwendung als Spionageinstrument. Berichten in den iranischen Medien zufolge beschränkt sich der Zugriff der Regierung auf die Privatsphäre der Nutzer*innen jedoch nicht nur auf diese Maßnahme.

Vereinbarung zwischen Iran und Russland 

Inländische Medien berichteten zeitgleich, dass der Ausschuss für nationale Sicherheit und Außenpolitik des iranischen Parlaments kürzlich einen Gesetzentwurf über die Zusammenarbeit zwischen Iran und Russland im Bereich Informationssicherheit verabschiedet habe.

Die Nachrichtenseite Tabnak berichtete, dass, obwohl das Dokument noch nicht endgültig ist, die Zusammenarbeit zwischen Iran und Russland bereits begonnen habe und „Kooperationsvertrag zwischen den beiden Ländern unterzeichnet worden sei.

In der Einleitung des Gesetzentwurfs wird auf die Gründe für seine Unterzeichnung hingewiesen, darunter „Bedrohungen wie die Verletzung der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität der Länder, die Verursachung wirtschaftlicher Schäden an infrastrukturellen Einrichtungen im Zusammenhang mit Informationen, unbefugter Zugriff auf Computerinformationen und Verbreitung schädlicher Informationen für sozialpolitische, moralische, ethische und kulturelle Systeme“.

Leut Tabnak könne die Verabschiedung dieses Gesetzes die Zukunft vieler Nutzer*innen im Iran beeinflussen und eine „Bedrohung der Informationssicherheit“ für sie darstellen.

Im Gesetzentwurf ist auch vorgesehen, dass Iran und Russland in vielen Bereichen zusammenarbeiten, darunter der Austausch von Informationen in Bezug auf „Entdeckung, Bekämpfung, Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung“ von Straftaten im Zusammenhang mit der Nutzung von Informationstechnologien und Kommunikationen für „terroristische und kriminelle Zwecke“. Expert*innen sind besorgt über die Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der Cybersicherheit und erklären, dass die „Zusammenarbeit mit einem Land, das für Einschränkungen des Internets bekannt ist, die Privatsphäre von iranischen Nutzer*innen verletzen kann“.

Es besteht auch die Möglichkeit, dass Russland die Kontrolle über Irans sensible Systeme übernimmt. Laut der Deutschen Welle Farsi sagte ein Cybersicherheitsexperte, dass die vollständige Umsetzung dieser Vereinbarung gleichbedeutend mit einer „Zunahme der Einschränkungen sowohl von der russischen Regierung als auch von der iranischen Regierung für Internetnutzer*innen“ sei.

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