Iran plant nationale Alternative zum „amerikanischen Internet“

Der Iran plant die Einführung eines „nationalen Internets“. Das sagte Ali Asgari, Chef des staatlichen iranischen Rundfunks, am Dienstag. Asgari sprach dabei von einer internationalen „Bewegung“, die sich gegen „das amerikanische Internet“ abzeichne. Er verwies dabei etwa auf China und Russland, die angeblich ein „nationales Internet“ gestalteten. Wie andere Großmächte wolle der Iran sein eigenes Internet erschaffen, fügte Asgari hinzu. Technologisch rückschrittliche Länder müssten sich dem „amerikanischen Internet“ ergeben.

Die Islamische Republik bastelt bereits seit der Regierungszeit von Präsident Mahmud Ahmadinedschad in den Jahren 2005 bis 2013 an einem sogenannten „Nationalen Internet“ – auch „halales Internet“ genannt. Später wurde das Projekt ins „Nationales Netzwerk der Informationen“ umbenannt. Bis 2020 habe das Land rund 900 Millionen Euro in das Netzwerk investiert, schätzte das parlamentarische Forschungszentrum des Iran im Mai. Staatsoberhaupt Ali Khamenei fordert stets Regulierungen der digitalen Kommunikation.

Unabhängige Experten warnen vor einem solchen landesweiten Intranet.

Das iranische Regime versucht seit Jahren, den digitalen Informationsfluss zu steuern. Diese Bemühungen wurden nach den landesweiten Unruhen vom November 2019 noch intensiver. Einheimische IT-Dienste erzielen jedoch bei der Bevölkerung nicht die von den Machthabern erwünschte Resonanz. Nutzer*innen lehnen aus Sorgen um ihre Privatsphäre und Sicherheit iranische Suchmaschinen, Chat-Foren oder auch Messengerdienste ab.

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