Die Europäische Union plant Sanktionen gegen die iranische Schifffahrtsgesellschaft IRISL (Islamic Republic of Iran Shipping Lines) wegen deren mutmaßlicher Beteiligung an militärischen Transporten. Ein Entwurf für die neuen Sanktionen wird am Montag, den 18. November, den EU-Außenminister*innen zur Abstimmung vorgelegt. Die Maßnahmen zielen auf Personen und Organisationen ab, die mit der militärischen Zusammenarbeit Irans mit Russland in Verbindung stehen.

Laut Berichten von Radio Free Europe/Radio Liberty und der deutschen Nachrichtenagentur dpa betrachtet die EU IRISL als langjährigen Akteur beim Transport von militärischen Gütern. Die neuen Sanktionen sollen die Unterstützung Russlands durch Länder wie Iran, China und Nordkorea im Ukraine-Krieg eindämmen.

Wiederholung früherer Sanktionen

Die IRISL war bereits 2013 von der EU wegen ihrer Rolle im iranischen Nuklearprogramm sanktioniert worden. Nach dem Abschluss des Nuklearabkommens (JCPOA) wurden 2015 diese Maßnahmen aufgehoben, doch jetzt könnten sie aufgrund der Zusammenarbeit Irans mit Russland im Ukraine-Krieg wieder in Kraft treten. Die USA haben IRISL bereits 2020 sanktioniert.

Zusammenhang mit früheren EU-Sanktionen

Die neuen Sanktionen folgen einem kürzlich verabschiedeten EU-Sanktionspaket gegen die iranische Luftfahrtindustrie. Am 14. Oktober wurden die Fluggesellschaften Iran Air, Mahan Air und Saha Airlines sanktioniert, da sie mutmaßlich Raketen, Drohnen und andere Waffen von Iran nach Russland transportieren, die im Ukraine-Krieg eingesetzt werden.

Die endgültige Entscheidung über das neue Sanktionspaket wird von den EU-Außenminister*innen in Brüssel erwartet, wo auch die Rolle Irans und anderer Staaten bei der Unterstützung Russlands in der Ukraine diskutiert werden soll.

Foto: Mehr News

Liebe Leser:innen,

Zur Startseite