Umstrittene Ernennung

Das iranische Parlament hat am Mittwoch Mehrdad Bazrpash zum Chef des Obersten Rechnungshofs des Iran gewählt. Die Kandidatur des 40-Jährigen hatte im Vorfeld für heftige Kritik gesorgt.

Der Abgeordnete Ahmad Tavakoli bezeichnete Bazrpashs Kandidatur in einem Brief an den Parlamentspräsidenten Mohamad Bagher Ghalibaf als „gesetzeswidrig“. Dem Kandidaten fehlten die gesetzlich vorgeschriebenen Dienstjahre sowie das entsprechende Studium, so Tavakoli.

Bazrpash soll außerdem wegen Korruption und Landraubs zu fünf Jahren Haft verurteilt worden sein, zitiert das Nachrichtenportal Negaam den damaligen Leiter des Gremiums des iranischen Präsidialamtes zur Bekämpfung  administrativer Ordnungswidrigkeiten, Mohammad Ashrafi Esfahani, am Mittwoch.

Ashrafi Esfahani leitete das Gremium während der Präsidentschaft von Mahmoud Ahmadinedschad. Bazrpash war damals Chef der Nationalen Organisation für Angelegenheit von Jugendlichen. Er zählt zu Ahmadinedschads Vertrauten.

Bazrpash war von 2012 bis 2016 Parlamentsabgeordneter und von 2007 bis 2009 Vorstandsvorsitzender des zweitgrößten Autoherstellers des Iran, Saipa. Er ist der Inhaber der ultrakonservativen Tageszeitung Vatane Emrooz.

Bazrpash hat sich am Mittwoch mit 158 Stimmen der 244 anwesenden Parlamentarier*innen gegen seinen Rivalen Lotfollah Forouzandeh durchsetzen können.

Der Oberste Rechnungshof des Iran ist der parlamentarische Überwachungsapparat für die gesamten Finanzprozesse des Landes. Der Chef des Rechnungshofs wird von der parlamentarischen Kommission für Planung, Haushalt und Rechnungslegungen vorgeschlagen und vom Parlament gewählt.

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