Australien verhängt neue Sanktionen gegen die iranische Revolutionsgarde
Das australische Außenministerium hat als Reaktion auf die „destabilisierenden Aktivitäten Irans im Nahen Osten“ gezielte Sanktionen gegen fünf Personen und drei iranische Organisationen verhängt. Zu den sanktionierten Personen gehören Mohammad Reza Ashtiani, der iranische Verteidigungsminister, und Esmail Qaani, der Kommandeur der Quds-Einheit der Revolutionsgarde, teilte das Ministerium am 14. Mai mit.
In der Erklärung des Außenministeriums wird die Revolutionsgarde als „böswilliger Akteur“ beschrieben, der seit langem eine Bedrohung für die internationale Sicherheit und für das eigene Volk darstelle. Die Sanktionen richten sich auch gegen hochrangige iranische Regierungsbeamte, Geschäftsleute und Unternehmen, die an der Entwicklung des iranischen Raketen- und Drohnenprogramms beteiligt sind.
Das Außenministerium betonte, dass die Verbreitung dieser Technologien durch den Iran an seine Stellvertreterkräfte seit Jahren zur „Instabilität“ in der gesamten Region beigetragen hätte. Zu den von den Sanktionen betroffenen Organisationen gehört die Marineeinheit der Revolutionsgarde, die am 13. April ein ziviles Schiff, das mit Israel in Verbindung steht, beschlagnahmt hat. Das Schiff fuhr unter portugiesischer Flagge in internationalen Gewässern. Australien forderte die sofortige Freilassung des Schiffes und seiner Besatzung.
Mit den neuen Sanktionen hat Australien bisher 90 Personen und 100 Organisationen mit Verbindungen zur Islamischen Republik Iran sanktioniert. Die australische Regierung betonte, dass diese Maßnahmen ein Zeichen für das „Engagement“ des Landes seien, entschlossen gegen den Iran vorzugehen.
In der Erklärung des Außenministeriums heißt es weiter, dass Australien weiterhin strategischen Druck auf die iranischen Regierungsbeamten ausüben werde, um die „schädlichen Aktivitäten“ zu stoppen und die Einhaltung des Völkerrechts zu gewährleisten.
Die jüngsten Sanktionen Australiens folgen auf koordinierte Maßnahmen der USA und Großbritanniens im April, bei denen neue Sanktionen gegen das iranische Drohnenprogramm verhängt wurden. Die USA hatten im April auch mehrere Unternehmen in Iran, China und anderen Ländern wegen ihrer Rolle in der Versorgungskette für das iranische Drohnen- und Militärprogramm sanktioniert. Nach dem iranischen Raketen- und Drohnenangriff auf Israel kündigte die britische Regierung ebenfalls neue Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran an.
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