Atomverhandlungen mit Iran unterbrochen
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borell hat am Freitag eine Pause bei den Atomverhandlungen verkündet. Grund seien demnach „externe Faktoren“. Der abschließende Text des neu verhandelten Atomabkommens zwischen den UN-Vetomächten und dem Iran sei im Wesentlichen fertig und „liege auf dem Tisch“, schrieb Borell auf Twitter. Er und sein Team würden mit den Verhandlungsparteien in Kontakt bleiben, um die aktuelle Situation zu überwinden und eine Einigung abzuschließen.
A pause in #ViennaTalks is needed, due to external factors.
A final text is essentially ready and on the table.
As coordinator, I will, with my team, continue to be in touch with all #JCPOA participants and the U.S. to overcome the current situation and to close the agreement.
— Josep Borrell Fontelles (@JosepBorrellF) March 11, 2022
Kein externer Faktor könne den gemeinsamen Willen nach Fortschritt und Abkommen stoppen, kommentierte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saeed Khatibzadeh die Verhandlungen.
Moskau hatte am vergangenen Wochenende von den USA Freihandelsgarantien in Bezug auf den Iran verlangt. Dies verstößt gegen die Sanktionen, die wegen der russischen Invasion in die Ukraine gegen Moskau verhängt wurden.
Russland und die USA sollten „einige Sachen“ unter sich klären, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur des Iran, IRNA, am Freitag „eine mit den Verhandlungen vertraute Quelle“. Darüber hinaus hätten die USA „mit neuen Anforderungen“ in der Endphase der Verhandlungen „neue Herausforderungen“ herbeigeführt, so die Quelle.
Die Verhandlungen finden seit Monaten zwischen den UN-Vetomächten und Deutschland auf der einen Seite und der Islamischen Republik Iran auf der anderen Seite statt – koordiniert von der Europäischen Union. Ziel ist, das Atomabkommen von 2015 wieder in Kraft zu setzen. Der damalige US-Präsident Donald Trump hat dies 2018 aufgekündigt und erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt. Der Iran trat wiederum schrittweise aus dem Abkommen aus.