Die Zeremonie zur Ermächtigung des neuen iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian durch das Staatsoberhaupt Ali Khamenei fand am Sonntag im Khameneis Büro statt. Der neue Präsident wird am Dienstag im Parlament vereidigt.

Gemäß der iranischen Verfassung muss der Gewinner der Präsidentschaftswahlen vom „obersten Führer“ offiziell bestätigt werden.

Im Anschluss an die Zeremonie wurde bekanntgegeben, dass Pezeshkian den als Reformer geltenden Politiker Mohammad Reza Aref zum ersten Vizepräsidenten ernannt hat.

Khameneis Einverständniserklärung wurde von seinem Büroleiter Mohammad Golpaygani verlesen. Darin beschrieb Khamenei den neuen Präsidenten als „weise, ehrliche, beliebte und gelehrte Person“.

Masoud Pezeshkian betonte in seiner Rede die „Notwendigkeit von Reformen“ im Land und versprach die Bildung einer „Regierung der nationalen Einheit„.

Er bedankte sich bei Khamenei für dessen „Gnade und Weisheit“, denn ohne seine Zustimmung hätte er nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen können. Er lobte auch „das iranische Volk“, das ihm die „schwere Verantwortung“ übertragen habe.

Pezeshkian unterstrich noch einmal seine Bereitschaft zur „Umsetzung der allgemeinen Richtlinien des obersten Führers“. In der Islamischen Republik werden wichtige Entscheidungen in der Innen- und Außenpolitik vom Staatsoberhaupt getroffen.

Nach Pezeshkian hielt Khamenei eine Rede, in der er alle Organe des Staats dazu aufrief, den neuen Präsidenten zu unterstützten.

Bezüglich der Außenpolitik verlangte er von der neuen Regierung, „den Ländern dankbar zu sein, die uns in schwierigen Zeiten unterstützt haben“.

Khamenei macht keinen Hehl daraus, dass er in der Außenpolitik verstärkt die Nähe zu China und Russland sucht. Gegen Europa hege die Islamische Republik keine Feindschaft, so der 85-jährige Ayatollah. Es seien die Europäer gewesen, die das islamische Regime „nicht gut behandelt“ hätten.

Er verlangte von Pezeshkian auch die „Respektierung der Prioritäten“. Die oberste Priorität hätten „wirtschaftliche Fragen“.

Der neue Präsident hatte währen des Wahlkampfes ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ohne konstruktive Kooperation mit dem Ausland die wirtschaftlichen Ziele des Landes nicht zu erreichen seien.

Laut iranischen Nachrichtenagenturen sollen mehr als 2.500 Personen, hochrangige Politiker und Militärs sowie Geistliche an der Zeremonie teilgenommen haben.♦

Foto: fararu.com

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