1. Mai im Iran: Verhaftungen und Entlassungen von Arbeiter*innen

Menschenrechtsaktivist*innen zufolge wurden im Iran in den vergangenen Tagen mehrere Arbeiteraktivist*innen von den Sicherheitsbehörden vorgeladen und zum Teil verhaftet. Das hat in der Islamischen Republik Tradition: Kurz vor dem Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai werden bekannte Aktivist*innen in Haft genommen und nach einiger Zeit wieder freigelassen.

Allein am Freitagabend sollen demnach in Teheran zwölf Personen festgenommen worden sein. Unter ihnen befinden sich Reyhane Ansarinejad, Assal Mohammadi, Anisha Asdollahi, Sarvnaz Ahmadi, Hirad Pirbadaghi und Kamyar Fakour, die bereits wegen ihrer Aktivitäten im Gefängnis saßen.

Nach Angaben von Arbeiteraktivist*innen soll es bei der Verhaftung zu Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften gekommen sein. Drei Aktivist*innen seien ins Krankenhaus eingeliefert, der Rest ins Gefängnis gebracht worden. Gewerkschafts- und Arbeiteraktivist*innen dürfen im Iran nicht frei arbeiten. Die iranischen Justiz- und Sicherheitsapparate gehen rigoros gegen sie vor, besonders, wenn sie zu Streiks aufrufen.

4.000 Entlassungen

Die Härte des Regimes bekommen dieser Tage auch Tausende Arbeiter*innen in der iranischen Öl- und Gasindustrie zu spüren. Nach Angaben der Teheraner Zeitung Etemad betrifft dies etwa 10.000 protestierende Arbeiter*innen, die in verschiedenen Sektoren zeitweilig gestreikt haben. Die Leitung der Pars Special Economic Zone (PSEZ) hat nach eigenen Angaben bereits 4.000 Arbeiter in South Pars entlassen. Diese Zone der Ölindustrie liegt an der Küste des Persischen Golfs. Begründet wurden die Entlassungen mit einem „Wechsel der Belegschaft“. Konkret heißt das, dass die Stellen der Entlassenen mit neuen Arbeitern besetzt werden.

Der Geschäftsführer der PSEZ Sekhavat Assadi bestätigte zwar, dass einige der Forderungen der Streikenden berechtigt seien. Es sei jedoch „rechtlich nicht möglich“, sie zu erfüllen. Die „Arbeitsniederlegung“ sei „auf Anstiftung einiger feindseliger Personen“ erfolgt, so Assadi gegenüber der Nachrichtenagentur IRNA. Die Streikenden verlangen angesichts des horrenden Anstiegs von Mieten und Lebensmittelpreisen im Iran entsprechend höhere Löhne sowie humanere Arbeitsbedingungen.

Währenddessen gehen die Proteste und Arbeitsniederlegungen in anderen Bereichen weiter. Am Samstag haben die Arbeiter des Montazeri-Kraftwerks in Isfahan gestreikt. Viele von ihnen bekommen ihre Gehälter erst mit mehreren Monaten Verzögerung ausgezahlt.♦ (fp)

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