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Iran-USA-KonfliktAbsicht zu „Kriegsverbrechen“

Nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-Luftangriff mehren sich die gegenseitigen Drohungen. mehr »

Der Plan, Orte zu bombardieren, die für die iranische Kultur von besonderer Wichtigkeit sind, zeuge von der Absicht der USA, Kriegsverbrechen zu begehen, sagte Abbas Araghchi, stellvertretender iranischer Außenminister, am Sonntag. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump auf Twitter gedroht, 52 Ziele im Iran zu bombardieren, sollte die Islamische Republik US-Einrichtungen angreifen. Zu den Orten würden auch solche zählen, die für die iranische Kultur wichtig seien.

Das iranische Außenministerium bestellte am Sonntagvormittag den Schweizer Botschafter in Teheran ein, um gegen diese „völkerrechtswidrige“ Drohung zu protestieren. Da der Iran und die USA keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, nimmt die Schweiz die US-Interessen in der Islamischen Republik wahr.

Teheran behalte sich neben politischen und rechtlichen Reaktionen auf die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani auch das Recht auf Vergeltung vor, so Araghchi. Die Rachemaßnahmen würden „zum passenden Zeitpunkt und an geeigneten Orten“ durchgeführt.

Soleimani, Befehlshaber der iranischen Quds-Brigaden, war in der Nacht zum Freitag in Bagdad durch einen Raketenangriff der US-Armee getötet worden.

Trump behauptete, selbst den Befehl zur Tötung von Soleimani gegeben zu haben, „um einen Krieg zu verhindern und nicht, um einen anzufangen“. Soleimani sei mit der Absicht nach Bagdad gekommen, Angriffe auf US-amerikanische Einrichtungen durchzuführen.

Dieser Vorwurf wurde am Sonntag vom iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani vehement bestritten. Larijani verlangte von Trump Beweise für „diese Lüge“. Soleimanis Tötung sei ein „terroristisches Kriegsverbrechen“ und widerspreche „allen internationalen Vereinbarungen“.

Qasami Soleimani (re.) war ein gern angesehener Dauergast beim Staatsoberhaupt Ali Khamenei

Qasami Soleimani (re.) war ein gern angesehener Dauergast beim Staatsoberhaupt Ali Khamenei

 

„Israel ist mitschuldig“

Ahmad Vahidi, früherer Kommandant der Quds-Brigaden und von 2009 bis 2013 iranischer Verteidigungsminister, machte Israel für die Ermordung von Soleimani mitverantwortlich. Israel habe eine „Mordliste“, auf der auch Soleimani gestanden habe, erklärte Vahidi im iranischen Staatsfernsehen: „Die Amerikaner könnten von den Israelis getäuscht worden sein.“ Der Revolutionsgardist drohte Amerikanern und Israelis mit harten Konsequenzen: „Sie werden unsere Antwort bekommen. Die Rache kann eine Reihe von Aktionen sein, die ihnen den Atem nehmen wird, so dass sie zu unseren Füßen knien und um Gnade bitten werden!“, so Vahidi.

Zuvor hatte der Nationale Sicherheitsrat des Iran (NSR) nach einem  Dringlichkeitstreffen am Freitag, bei der auch Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei anwesend war, Vergeltungsmaßnahmen beschlossen. Dass Khamenei zum ersten Mal an einer Sitzung des NSR teilnahm, betrachten Expert*innen als Zeichen für die besondere Wichtigkeit Soleimanis für die Islamische Republik. Laut dem Sicherheitsrats sollen die Vergeltungsaktionen gegen die USA „zur richtigen Zeit und am richtigen Ort“ durchgeführt werden.

Auch von der Islamischen Republik unterstützte Gruppen im Ausland wie die Hizbollah im Libanon, Hashd al-Shabi im Irak und Ftemiyoun in Afghanistan haben den USA mit Racheaktionen gedroht.

Am Sonntag meldeten sich zudem die afghanischen Taliban zu Wort. In einer schriftlichen Erklärung bezeichnen sie die Tötung Soleimanis als „ein großes Abenteuer“ der USA und warnen Washington vor dessen Folgen. „In Afghanistan geht der Dschihad gegen die Brutalität der Besatzungsmacht USA weiter“, heißt es in der Erklärung.

  SEPEHR LORESTANI

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