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Neue US-Sanktionen gegen Iran rücken näher

Der Ausschuss für Auslandsbeziehungen des US-Senats hat neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Sie sollen das iranische Raketenprogramm treffen.

Das neue Sanktionspaket wurde als Maßnahme gegen die Fortentwicklung des iranischen Raketenprogramms mit 18 gegen drei Stimmen beschlossen. Sollte auch der US-Senat dem Paket zustimmen, muss die US-Regierung innerhalb von 90 Tagen weitere Sanktionen gegen den Iran verhängen.

Bereits am 17. Mai hatten die USA die Islamische Republik mit neuen Sanktionen belegt. Im Gegenzug verhängte Teheran daraufhin Sanktionen gegen 23 US-Firmen, Stiftungen und Personen, die laut dem iranischen Außenministerium „Terrorgruppen“ in der Region unterstützen sollen.

Für Washington stellt das iranische Raketenprogramm einen Verstoß gegen internationales Recht dar, da die Raketen Atomsprengköpfe transportieren könnten.

Die iranische Revolutionsgarde (RG) hatte nach dem Waffendeal zwischen Saudi-Arabien und den USA angekündigt, ihr Raketenarsenal zu vergrößern. Laut RG-Kommandant Brigadegeneral Amir Ali Hadschizadeh will Teheran weitere Raketen in einem unterirdischen Rüstungskomplex herstellen. Hadschizadeh ließ zudem wissen, dass sein Land „keine Angst“ vor der weiteren Bewaffnung Saudi-Arabiens habe, denn Riads Waffen würden in Zukunft gegen Israel verwendet werden.

US-Präsident Donald Trump hat am 18. Mai mit den Saudis ein Waffengeschäft in Höhe von rund 110 Milliarden Dollar abgeschlossen. (fp)

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