Keine staatliche Stelle in Iran übernimmt die Verantwortung für die SMS-Nachrichten, die Frauen zunehmend wegen Verstößen gegen die Hijabpflicht erhalten.

Irans Vizepräsidentin für Frauen- und Familienangelegenheiten weiß nicht, welche staatliche Stelle für die Warn-SMS verantwortlich ist, die wegen Nichteinhaltung der Kopftuchpflicht an iranische Frauen verschickt werden. In einem am Dienstag, dem 6. Mai, veröffentlichten Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur ILNA sagte Zahra Behrouz Azar: „Wir versuchen derzeit herauszufinden, welche Institution genau diese Maßnahme durchführt, mit welchem Ziel diese Nachrichten verschickt werden und auf welcher gesetzlichen Grundlage das geschieht. Diese Informationen sind bislang nicht eindeutig zusammengetragen worden.“

In den vergangenen Tagen wurden vermehrt Frauen in den Provinzen Teheran, Isfahan, Fars, Gilan und Ost-Aserbaidschan per SMS ermahnt, das gesetzlich vorgeschriebene Kopftuch zu tragen. Diese Nachrichten wurden nicht nur an Fahrerinnen oder Mitfahrerinnen in Fahrzeugen verschickt, sondern auch an Fußgängerinnen auf öffentlichen Straßen.

Zwar wird vermutet, dass die Warn-SMS von der Sittenpolizei verschickt werden, die politische Steuerung solcher Maßnahmen liegt jedoch offiziell beim sogenannten „Rat für Gebotenes und Verbotenes“. Dieser arbeitet eng mit Polizei, Justiz, Staatsanwaltschaftثد, Stadtverwaltungen und dem Nationalen Rat für Cyberspace zusammen, um Projekte wie das „intelligente Kopftuchsystem“ umzusetzen. Auch Irans Regierungssprecherin Fatemeh Mohajerani erklärte auf Nachfrage, sie wisse nicht, welche Institution konkret für den Versand dieser Nachrichten zuständig sei.

Gleichzeitig gibt es Berichte über den Einsatz von Videoüberwachung, Kameradrohnen und Helikoptern zur Erkennung von Frauen ohne Kopftuch im öffentlichen Raum. Wer diese Überwachung durchführt, ist ebenfalls nicht bekannt. Die reformistische Zeitung Etemad schrieb am 4. Mai, Reisende hätten während der Neujahrsferien berichtet, von unbekannten Gruppen gefilmt worden zu sein, die angeblich private Daten sammelten – ohne dafür eine gesetzliche Grundlage zu besitzen.

In den vergangenen Jahren hat die Anzahl der Frauen, die das Kopftuch offen ablehnen, in Iran deutlich zugenommen. Als Reaktion darauf weitete die Islamische Republik die visuelle Überwachung im öffentlichen Raum massiv aus.

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