Konservative gewinnen Teheraner Stadtratswahlen
Das konservative Lager im Iran, genannt „die Linientreuen“, hat die Stadtratswahlen in der Hauptstadt Teheran gewonnen. Die Stadt- und Dorfratswahlen fanden parallel zu den Präsidentschaftswahlen am Freitag statt. Auch bei den Präsidentschaftswahlen gewann das konservative Lager mit Ebrahim Raissi.
Die offiziellen Ergebnisse der Kommunalwahlen wurden am Montag veröffentlicht. Demnach gehören 20 der 21 Kandidat*innen mit den meisten Stimmen dem konservativen Lager an. Darunter befindet sich auch die älteste Tochter des von den USA getöteten Generals Soleimani. Sie hat bei den Teheraner Stadtratswahlen die drittmeisten Stimmen erhalten. Ihre Kandidatur hatte im Vorfeld für Diskussion gesorgt.
Auch bei den diesjährigen Kommunalwahlen im Iran war die Anzahl der ungültigen Stimmen – ebenso wie bei den Präsidentschaftswahlen – sehr hoch. Offiziellen Angaben zufolge erhielt der meistgewählte Kandidat in Teheran etwas mehr als 476.000 Stimmen. Die ungültigen Stimmen belaufen sich auf knapp 414.000. Der am zweithäufigsten gewählte Kandidat bekam knapp 363.000 Stimmen.
In der Hauptstadt sollen nach offiziellen Angaben etwa 26 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Die Wahlbeteiligung in der Provinz Teheran liege bei 34,38 Prozent.
Der Teheraner ist mit 21 Mitgliedern der landesweit größte und entsprechend dem politischen und wirtschaftlichen Gewicht der Hauptstadt auch der wichtigste Stadtrat. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2017 hatten die sogenannten Reformisten mit absoluter Mehrheit gewonnen.
Die Kommunalwahlen sind die einzigen Wahlen im Iran, bei denen die Kandidat*innen nicht vorab durch den Wächterrat geprüft werden. Sie unterliegen der Zulassung des Innenministeriums beziehungsweise des Parlaments. Für die Wahlen am Freitag wurden viele Kandidat*innen aus dem reformistischen Lager nicht zugelassen – auch mehrere amtierende Mitglieder von Stadt- und Dorfräten.