Am Dienstag, den 20. August, haben iranische Sicherheitskräfte das Deutsche Sprachinstitut Teheran (DSIT), auch bekannt als Goethe-Institut, auf Anordnung der Justizbehörden geschlossen. Dies führte zu einer sofortigen diplomatischen Reaktion Deutschlands, das ankündigte, den iranischen Botschafter einzubestellen.

Das DSIT wurde 1995 von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland im Iran gegründet und dient seither als zentrale Institution für den Deutschunterricht in Teheran. Die offizielle Nachrichtenagentur der iranischen Justiz Mizan-News erklärte, dass zwei „illegale Zentren im Zusammenhang mit der deutschen Regierung“, die gegen iranische Gesetze verstoßen und zahlreiche finanzielle Unregelmäßigkeiten begangen hätten, auf Anordnung der Justizbehörden geschlossen worden seien. In der Erklärung wurde auch darauf hingewiesen, dass Untersuchungen gegen weitere deutsche Institutionen im Iran laufen würden.

Die deutsche Regierung verurteilte die Schließung des Sprachinstituts scharf. In einer Stellungnahme des Auswärtigen Amts heißt es: „Dies ist durch nichts zu rechtfertigen. Sprachaustausch ist die Grundlage des gegenseitigen Verständnisses.“ Berlin forderte die iranische Regierung auf, die Schließung rückgängig zu machen und den Fortbestand des Sprachunterrichts im DSIT zu gewährleisten.

Wir verurteilen das Vorgehen der iranischen Sicherheitsbehörden gegen das Deutsche Sprachinstitut Teheran. Dieses ist durch nichts zu rechtfertigen. Der iranische Botschafter wird ins Auswärtige Amt einbestellt. Zum vollständigen Statement 👇https://t.co/8zD1Q2fBMm

— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) August 20, 2024

Bilder in den sozialen Medien zeigen mehrere Polizeifahrzeuge vor dem Institut sowie Beamte, die dessen Eingangsschild entfernen. Berichte deuten darauf hin, dass die Schließung während einer laufenden Deutschprüfung stattfand.

Der persische Dienst von Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) berichtete, dass etwa 50 maskierte Beamte am Dienstag gegen 11 Uhr das Institut gestürmt hätten. Zunächst seien die Mobiltelefone und Laptops der Mitarbeiter*innen und Kursteilnehmer*innen beschlagnahmt worden, bevor die Schließung des Instituts durch das Entfernen des Schildes vollzogen wurde. Drei Wochen zuvor waren einige Mitarbeiter*innen des Instituts in Zusammenhang mit des Verbots des Islamischen Zentrums Hamburg, das laut dem Innenministerium mit der iranischen Regierung in Verbindung steht, von der Justiz vorgeladen worden. Ihnen war mitgeteilt worden, dass die Schließung des Sprachinstituts eine Reaktion auf die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg sei. Das Islamische Zentrum Hamburg war im Juli aufgrund seiner Verbindungen zu radikalen islamistischen Zielen auf Anordnung des deutschen Innenministeriums geschlossen worden.

Gleichzeitig wurden Berichte über eine geplante Demonstration gegen die Schließung des Islamischen Zentrums bekannt, die am 24. August vor dem Kanzleramt in Berlin stattfinden soll. Im Aufruf zu dieser Demonstration, die in sozialen Medien wie Instagram und Messenger-Diensten wie Whatsapp und Telegram kursiert, wird explizit erwähnt, dass die Fahrtkosten für Teilnehmende vom ganzen Bundesgebiet aus übernommen würden.

Foto: Social Media

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