Parlamentsmitglied erklärt, das Parlament habe an Bedeutung verloren
Mojtaba Zolnouri, ehemaliger Vizepräsident des iranischen Parlaments und aktuell Kandidat für das Präsidentenamt der neuen Legislaturperiode, hat in einer bemerkenswerten Aussage am Sonntag eingeräumt, dass das Parlament der Islamischen Republik Iran an Bedeutung verloren habe. Zolnouri erklärte am 26. Mai bei einem Treffen mit neu gewählten Abgeordneten, das Parlament sei heute „nicht an seinem rechtmäßigen Platz“. „Wenn das Parlament ein Jahr geschlossen wäre, würde es niemanden kümmern“, so Zolnouri.
Der Abgeordnete, der der Hardliner-Gruppe Jebhe Paydari angehört, fügte hinzu, dass das Parlament seine gesetzgeberische Macht zurückgewinnen müsse, um wieder an die „Spitze der Angelegenheiten“ zu gelangen. Zolnouri kritisierte zudem, dass das Präsidium des Parlaments die Amtsenthebungsverfahren von Ministern verhindere und interne Regeln des Parlaments nicht durchgesetzt würden. „Es muss eine Veränderung im Parlament geben, um dessen Effizienz zu steigern. Eine Veränderung ist unvermeidlich, um ein leistungsfähigeres Parlament zu schaffen“, betonte Zolnouri.
Die Wahlen zur zwölften Legislaturperiode des iranischen Parlaments, die am 1. März stattfanden, hatten die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte des Parlaments verzeichnet. Laut offiziellen Angaben nahmen nur 41 Prozent der Wahlberechtigten daran teil. In Teheran betrug die Beteiligung sogar nur 26 Prozent. In der zweiten Wahlrunde sank die Wahlbeteiligung weiter und lag in Großstädten wie Teheran, Karaj, Mashhad und Shiraz nur noch zwischen sechs und neun Prozent.
Auch Zolnouri verwies in seiner Rede am Sonntag auf die niedrige Wahlbeteiligung und sagte: „Die Menschen, die nicht zur Wahl gegangen sind, sind verärgert und haben Beschwerden. Viele haben leere Stimmzettel abgegeben, um zu zeigen, dass sie den Staat und dessen Werte respektieren, aber nicht die Kandidaten. Wir müssen die Gründe für die Unzufriedenheit der Menschen untersuchen.“
Die zwölfte Legislaturperiode des Parlaments hat an diesem Montag, den 27. Mai, begonnen. Erwartet wird, dass die tiefen Spaltungen innerhalb der konservativen Fraktionen zu internen Konflikten führen werden, insbesondere bei der Wahl des Präsidiums.
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